Grüner Bundeskongress
Es geht Schlag auf Schlag in der österreichischen Politlandschaft. Nach dem gestern bekannt gewordenen Regierungsprogramm muss sich Grünen-Chef Werner Kogler heute seinen Länderchefs...
Asyl-Klausel
Im neuen türkis-grünen Regierungsprogramm finden sich einige unerwartete Vorhaben. So auch eine Klausel, die es in sich hat – und die gescheiterte Regierung...
Iran droht mit „vernichtender Rache“
Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran spitzt sich mit der Tötung eines der ranghöchsten iranischen Generäle gefährlich zu....
Türkis-Grün
Von Kickl einst gefordert, von Türkis-Grün ins Regierungsprogramm geschrieben: die sogenannte Sicherungshaft ist der Aufreger des gestern vorgestellten Regierungsprogramms. In einer Aussendung freut sich...
Belgien wird den katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont nach Angaben seines Anwalts nicht an Spanien ausliefern. Ein Brüsseler Untersuchungsrichter habe den Vollzug des europäischen Haftbefehls...
Kommentar
Die Grünen haben mit der ÖVP ein Gesetz ausgehandelt, das in Österreich zuletzt von den Nazis eingeführt worden war.
Wien, 02. Jänner 2019 / Machen...
Juristische Analyse
Sicherungsungshaft, Schutzhaft oder Präventivhaft. Man kann es nennen, wie man will - letzendlich bleibt es das gleiche, umstrittene Gesetz. Nun plant die türkis-grüne...
Grüne knicken ein
100 Tage nach der Wahl steht das Regierungsprogramm. Für den Klimaschutz, der von den Verhandlern vorauseilend gepriesen wird, reißen die Grünen bisherige...
Das pazifische Urlaubsparadies Palau hat als erstes Land der Welt bestimmte Sonnencremes verboten, um seine berühmten Korallenriffe zu schützen. "Wir müssen die Umwelt respektieren,...
Die einstige Europaparlamentarierin Ulrike Lunacek (62) wird Staatssekretärin im Vizekanzleramt. Sie soll schwerpunktmäßig für Kunst und Kultur zuständig sein. Diese Personalie wurde der APA...
