Sonntag, Juli 20, 2025
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Monatsarchiv: Februar, 2020

Kurz-Aufpasser Fleischmann gegen Hass im Netz – Sigi Maurer verärgert

Sigi Maurer verärgert Hass im Netz ist für die Grünen ein wichtiges Thema. Jetzt mischt sich aber auch ÖVP-Fleischmann in die Debatte ein. Der Medienaufpasser...

Kickl kommentiert – We are Julian

We are Julian Schon blöd, wenn ein UN-Sonderbeauftragter das Bild vom “Hacker, Spion und Narzisst“ zerstört und stattdessen einen modernen Hexenprozess ausmacht. Und der geht...

Ibiza-Anwalt traf Soko-Chef schon 2015 – Wusste ÖVP Bescheid?

Wusste ÖVP Bescheid? Neuer Wirbel in der Ibiza-Affäre! Eine parlamentarische Anfrage der Neos wurde am Donnerstag durch Innenminister Nehammer beantwortet. Dabei kam raus: Ibiza-Anwalt M....

Pro-türkische syrische Kämpfer in Libyen – Erdogan bestätigt

Erdogan bestätigt Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erstmals die Präsenz pro-türkischer syrischer Kämpfer in Libyen zur Unterstützung der dortigen Einheitsregierung bestätigt. Istanbul/Tripolis, 21. Februar...

Justiz am Ende – Rechnungshof kritisiert Zustände im Strafvollzug

Rechnungshof kritisiert Zustände im Strafvollzug Ein „Nebeneffekt“ der Angriffe von Kanzler Kurz auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ist die erhöhte Aufmerksamkeit für die Justiz: Der...

Kurz zündelt in Brüssel – Budget-Streit

Budget-Streit In Brüssel gibt es weiter keine Anzeichen auf Annäherung im Budgetstreit. Der Termin für die heutige Gipfelrunde wurde verschoben, eine kleine Gruppe um Sebastian...

Grünes Licht für Tesla-Rodung

Der US-Elektroautobauer Tesla kann mit den Vorbereitungen für den Bau seiner ersten europäischen Fabrik in Grünheide bei Berlin weitermachen. Nach einem Gerichtsbeschluss ist der...

Fischer und Bierlein gegen Kurz-Pläne

Ex-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Ex-Bundespräsident Heinz Fischer haben sich kritisch über die von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) losgetretene Justizdebatte geäußert. Bei einer Tagung europäischer...

Riesen-Shitstorm für Integrationsministerin Raab – Rücktritt gefordert

Rücktritt gefordert Nur wenige Stunden nach dem rechtsextremen Terroranschlag in der deutschen Stadt Hanau sorgte ein Tweet der neuen Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) für gehörig...

ÖVP gegen Falter – Gerichts-Showdown eröffnet

Gerichts-Showdown eröffnet Plante die ÖVP, die Wahlkampfkosten erneut zu überschreiten? Das jedenfalls berichtete die Wochenzeitung "Falter" im Laufe des letztjährigen Wahlkampfs. Die ÖVP klagte. Jetzt...