KTM-Pierer im Ibiza-Ausschuss
Hitzige Befragung von KTM-Chef Stefan Pierer im Ibiza-Ausschuss: mit Jan Krainer lieferte sich der KTM-Milliardär einen Schlagabtausch über seine Steuern. Er ist...
Das kann doch nicht euer Ernst sein!
Wir sollen Verantwortung übernehmen, sollen unsere sozialen Kontakte einschränken, sagen Kanzler und Vizekanzler. Aber im heiligen Land Tirol...
ÖVP: Beschluss kommt im November
Im November soll die Abschaffung der Hacklerregelung durch Türkis-Grün beschlossen werden, lässt die ÖVP verlautbaren. Dies sei mit dem Koalitionspartner...
Slowenien: Antrag auf Prüfung
Sind regionale Quarantäne und nächtliche Ausgangssperren verfassungswidrig? Zwei Juristen finden, ja - und haben einen Antrag auf Prüfung beim slowenischen Verfassungsgerichtshof...
Will Merkel-Regierung Journalisten überwachen?
Das Portal „netzpolitik.org“ berichtete über einen neuen Entwurf des vom Verfassungsgericht einkassierten BND-Gesetzes. Darin gibt es einen Paragraphen, der das...
ÖVP-Machenschaften im Finanzministerium aufgeflogen
P. ist seit Jahrzehnten hochrangiger Beamter im Finanzministerium. Er wurde von der ÖVP geladen - weshalb man eigentlich nicht mit großen...
Ibiza-Ausschuss
Als sich Sebastian Kurz auf die Nationalratswahl 2017 vorbereitete, ging die "Neue Volkspartei" auf große Geld-Sammelaktion. Seit gestern weiß man: Die ÖVP fragte die...
Das ist ein Unterüberschrift
Eine kuriose Geschichte nahm am Dienstag im Wiener Landesgericht für Strafsachen einen glücklichen Ausgang. Ein 26-jähriger Wiener hatte 100 Gramm Kokain...
Schweden geht hart gegen Huawei und ZTE vor: Netzbetreiber, die 5G-Frequenzen nutzen wollen, dürfen keine Technologien der chinesischen IT-Konzerne verwenden- oder müssen diese binnen...
Befragung von Ex-Sobotka-Mitarbeiterin wird zur Farce
Die ehemalige Mitarbeiterin von Wolfgang Sobotka und Karl Nehammer wurde mit Spannung erwartet. Sie bekam Millionen von Novomatic-Oligarch Johann...
