"Das Bundesheer schaut aus wie ein Militär, ist aber keines", titelte am Samstag die "Wiener Zeitung". Was bedeutet das im Schatten des Ukrainekrieges?
Ein Interview von Margarete Schramböck sorgt für Wirbel. Die Wirtschaftsministerin sprach sich am Mittwoch für massives Fracking in Österreich und der EU aus. Sogar eine ÖVP-Ministerkollegin ist kritisch.
Den Österreichern bleibt immer weniger im Geldbörsl. Im Vergleich zum Vorjahr zahlten die Menschen im März fast um die Hälfte mehr für Heizen und Strom. Der von der Regierung angekündigte Energie-Gutschein bringt für viele aber erst 2023 eine Entlastung.
Die ÖVP-interne Causa rund um Generalsekretärin Laura Sachslehner geht weiter. Jetzt soll Bundeskanzler Karl Nehammer ein „Machtwort“ gesprochen haben. Außerdem: Schramböcks Erbe will niemand antreten.
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat vor einigen Wochen einen Vorhabensbericht im Fall der OGH-Vizepräsidentin Eva Marek eingebracht. Es geht um die Frage, ob Ermittlungen eingeleitet werden. Darüber wird nun das Justizministerium entscheiden. Basis dafür sind die von ZackZack veröffentlichten BMI-Chats.
Im Favoritner Bezirksparlament ist seit mehr als einem Jahr ein Platz leer. Seit der Wien-Wahl 2020 ist ein für das Team HC Strache angetretener Bezirksrat nur einmal in der Legislaturperiode erschienen.
Die Ausgaben der Ministerien für externe Dienstleistungen explodierten im Jahr 2021. Eine NEOS-Anfrage machte öffentlich, dass dafür im vergangenen Kalenderjahr 105 Millionen Euro von Türkis-Grün ausgegeben wurden – eine Verdoppelung innerhalb von vier Jahren.
Abgeordnete Corinna Scharzenberger (ÖVP) versuchte wiederholt, von Staatsanwalt Georg Schmid-Grimburg ein Befangenheits-Eingeständnis zu bekommen. Schließlich schritt die Verfahrensrichterin ein.
Noch immer sind Hunderte Menschen im Asow-Stahlwerk in Mariupol eingeschlossen. Die Ankündigung einer Feuerpause durch Russland lässt hoffen, dass weitere Zivilpersonen aus dem Fabrikgebäude gerettet werden könnten.
