Der Kanzler sagt ab. Auch Alexander Schütz dürfte sich erfolgreich vor der Ladung in den Ibiza-U-Ausschuss gedrückt haben. Letzterer hat ein echtes Problem mit „Zeugenschwund“.

Wien, 09. Juni 2021 | Sebastian Kurz, Alexander Schütz, Thomas Schmid, Josef Moser: sie alle wären in den letzten Tagen des Ibiza-U-Ausschusses zur Aussage geladen. Doch die Ladungen laufen ins Leere, denn die Genannten sagten dem parlamentarischen Untersuchungsorgan ab. Weil der Ausschuss Mitte Juli endet, fehlt die Zeit für eine Beugestrafe. So hatte man damals auch Kathrin Glock in den Ausschuss zitiert.

Kurz in Brüssel

Eigentlich ist eine Absage nicht so einfach, es bräuchte triftige Gründe. Wer sich weigert, kann vorgeführt werden. Gesundheitliche Bedenken akzeptiert der Ausschuss meistens. Kanzler Kurz entschuldigte sich allerdings aus einem anderen Grund: er sei am Tag seiner Ladung in Brüssel. Einen Ersatztermin konnte Kurz dem Ausschuss allerdings auch nicht anbieten.

„Die Auskunftspersonen sind nicht als Gäste eingeladen, sondern verpflichtet, zu kommen“, erinnert Stephanie Krisper (NEOS). Man erlebe einen „Zeugenschwund“. Doch eine Beugestrafe brauche Zeit, die aufgrund des von Türkis-Grün bestimmten vorzeitigen Endes des U-Ausschusses fehlt. Die Opposition hofft weiterhin auf die Grünen, damit diese der Verlängerung doch noch zuzustimmen. Entsprechende Signale aus dem grünen Klub bleiben allerdings aus. Dann würde der Ibiza-U-Ausschuss Mitte Juli beendet werden.

(ot)

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