DIE SIGI WOLF-LUFTGESCHICHTE News Teil 4: U-Ausschuss: Wolf hat »Termine im Ausland« Benedikt Faast - 16.2.2022 38 U-Ausschuss Der ÖVP-Untersuchungsausschuss muss gleich zu Beginn mit zwei Abwesenheiten rechnen. Thomas Schmid ist unerreichbar. Investor Sigi Wolf hat “Termine im Ausland”. Am 3. März kommt ZackZack-Herausgeber Peter Pilz samt Sobotka-Dossier. Wien, 16. Februar 2021 | Wie schon im Ibiza-Untersuchungsausschuss ist aber der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, nicht erreichbar. Investor Siegfried Wolf wiederum verweist auf Termine im Ausland. Formelle Absagen gibt es aber noch keine. Schmid, Wolf und den ÖVP-Großspender und C-Quadrat-CEO Alexander Schütz hatte die Opposition gleich zu Beginn der Befragungen geladen, wohlwissend, dass es nicht einfach sein werde, die Auskunftspersonen in den U-Ausschuss zu bewegen. So war Schmid, dessen sichergestellte Handy-Chats die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zu Ermittlungen in mehrere Richtungen veranlasst hat, auch im Ibiza-Ausschuss so gut wie nicht erreichbar. Beugestrafe droht Die Ladung Schmids wurde zumindest zugestellt, bestätigte die Parlamentsdirektion der APA. Darüber hinaus habe es aber “keine Kontaktmöglichkeit” gegeben. Ebenso offiziell geladen ist Wolf, der wegen eines mutmaßlich illegalen Steuernachlasses im Fokus steht. Eine formale Entschuldigung gibt es von ihm nicht. Dennoch machen sich etwa die NEOS keine Hoffnung auf dessen Erscheinen im März, wie am Mittwoch die “Tiroler Tageszeitung” berichtete. Allerdings stehen dem Parlament Zwangsmaßnahmen wie Beugestrafen zur Verfügung. Auch Unternehmer Schütz hat bereits auf eine rege Tätigkeit im Ausland verwiesen, soll sich laut Opposition aber grundsätzlich gewillt zeigen, im U-Ausschuss auszusagen. Zumindest der Auftakt der Befragungen ist nicht gefährdet: Am 2. März kommt Kanzler Nehammer. Interessant für die Abgeordneten ist vor allem dessen Zeit als Generalsekretär der ÖVP. Auch Justizministerin Alma Zadic (Grüne) dürfte ihre Ladung wohl wahrnehmen, wie sie es bereits im Ibiza-U-Ausschuss zwei Mal getan hat. Pilz legt Sobotka-Dossier vor ZackZack-Herausgeber Peter Pilz wird am 3. März vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Er wird dem Untersuchungsausschuss ein Sobotka-Dossier samt BMI-Chats vorlegen. (apa/bf) Titelbild: APA Picturedesk Autor Benedikt Faast Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft. 38 Kommentare Meisten Bewertungen Neueste Älteste Inline Feedbacks Zeige alle Kommentare Weitere Kommentare anzeigen
