Bericht:

Die Corona-Sitzung am Dienstag sorgte für einen Eklat. Ein Backstage-Bericht liefert nun die fragwürdigen Details der Sitzung: Ein verunglücktes Drehbuch, eine Unterschrift und die Flucht.

Wien, 27. Juli 2022 | Das Quarantäne-Aus war am Dienstag das dominierende Thema in Österreich. Wer ab 1. August corona-positiv ist, muss nicht mehr in Isolation, sondern gilt nur mehr als verkehrsbeschränkt. Das sorgte für die kuriose Verordnung, die es Infizierten nun genehmigt, mit Maske in Lokale zu gehen. Allerdings dürfen sie dort nicht essen oder trinken. Beim Lokalbesuch kann man somit gerade einmal durch die Maske murmeln und den Gästen beim Essen zusehen.

Regierungs-Geheimplan geht nach hinten los

Wie diese Entscheidung des Gesundheitsministers zustande kam, ist allerdings wohl noch weitaus kurioser. “Heute”-Online-Chefredakteur Clemens Oistric fasste das Protokoll der Entscheidungssitzung am Dienstag in einem Kommentar zusammen: Geheime Abmachungen, ein verunglücktes Drehbuch und ein flüchtender Minister.

Auf Bestreben der schwarzen Landeshauptleute wollte die Bundesregierung auch angesichts der katastrophalen Umfragewerte einen Turnaround schaffen. Mittels eines Corona-Geheimplans, in den man die roten Bundesländer nicht einweihte, wollte man durch einen gefälligen Sonntagsbericht die Bevölkerung wieder abholen. Doch für die Regierung kam alles anders. Der geheime Plan, die Quarantäne zu kübeln, wurde in der „Heute“ geleakt. Rote Ländergranden zeigten sich erzürnt, dass man sie in die Planung nicht einbezog. Eigentlich dachten die SPÖ-Länder Kärnten, Wien und Burgenland, dass das Quarantäne-Aus von der Regierung ad acta gelegt wurde, in Wahrheit beriet man sich geheim ohne die Roten.

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) versicherte kurz nach dem Leak in seinem Twitter-Auszucker, dass noch nicht fix sei, der Plan der Regierung wurde allerdings doch durchgeboxt. Bei der veranschlagten Konferenz am Dienstag, in der die neue Verordnung den Ländern zur Begutachtung gegeben wurde, kam es allerdings zum Eklat.

Konferenz-Eklat und Rauch-Flucht

Rauch teilte den Ländern mit, dass die Verordnung bereits unterschrieben sei, ein unorthodoxer Schritt. Die Begutachtungsfrist für die Länder wäre noch einige Stunden in Kraft gewesen. Mit Rauchs Unterschrift war die Konferenz für die Fisch. Die Vertreter der Stadt Wien zeigten sich außer sich, man nehme zur Kenntnis, dass man an einer Stellungnahme der Bundeshauptstadt nicht interessiert sei, hieß es.

Dementsprechend hat das Land Wien vorhin sein Bedauern über diesen Vorgang an die Mitglieder der Ampel-Kommission übermittelt. #CoronavirusAT #wien pic.twitter.com/tNDf5kdYrn

— Mario Dujaković (@mariodujakovic) July 26, 2022

Nach 90 Minuten brach Rauch laut dem „Heute“-Online-Chefredakteur die Sitzung plötzlich ab, er müsse zur Pressekonferenz, unterschrieben sei ja bereits alles. Im Anschluss präsentierte er dann gemeinsam mit Arbeitsminister Martin Kocher die nicht-begutachtete Verordnung der Öffentlichkeit.

Über das Vorgehen Rauchs polterte auch der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Dienstag auf “Puls24”. Sein O-Ton: Die Regierung „pfeift“ offenbar auf die Zusammenarbeit mit den Ländern.

Den ganzen “Heute”-Bericht über die Sitzung finden Sie hier.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk