Wegen Grasser-Vergleich: „Außen fesch, innen korrupt“
Vergleiche zwischen sich und Karl-Heinz Grasser sieht Gernot Blümel nicht gern. Nun klagt der Finanzminister die Sozialistische Jugend, diese hatte auf einem Sujet geschrieben: „Außen fesch, innen korrupt.“ Von der SJ will er nun 5000 Euro für die “erlittene Kränkung”.
Wien, 08 März 2021 | Für Gernot Blümel lauft es in den sozialen Netzwerken nicht rund. Unter seinen Beiträgen tummeln sich kritische Postings. Gegen zwei will der Finanzminister nun vorgehen. Wie der Standard am Montag berichtet, klagt der Finanzminister Gernot Blümel die Sozialistische Jugend aufgrund eines Facebook-Sujets.
“Außen fesch, innen korrupt”
Die sozialistische Jugend hatte im sozialen Medium den Finanzminister, Ex-Minister Karl-Heinz Grasser gegenübergestellt mit dem Beisatz: „Außen fesch, innen korrupt“. Grasser wurde im Buwog-Prozess zu acht Jahren Haft verurteilt, jedoch ist das Urteil nicht rechtskräftig. Blümel wird derzeit in der Causa Casinos als Beschuldigter geführt und wurde bereits von „freundlichen Menschen“ der Staatsanwaltschaft hausdurchsucht. Blümel drohte bereits nach Aufkommen der Vorwürfe mit Klagen. Für den aktuellen wie auch den ehemaligen Finanzminister gilt die Unschuldsvermutung.
Blümel will 5000 Euro für “erlittene Kränkung”
Gegen die sozialistische Jugend brachte Blümel Klage beim Handelsgericht Wien wegen Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung ein. Der Finanzminister verlangt 5000 Euro immateriellen Schadenersatz für die „erlittene Kränkung“. Zudem will Blümel – auf Kosten der SPÖ, beziehungsweise der SJ – Unterlassung, Widerruf und die Veröffentlichung des Widerrufs auf Facebook.
Laut dem Schriftsatz von Werner Suppan, dem Anwalt Blümels, könne man das Posting so verstehen, dass Gernot Blümel “charakterlich korrupt” sei.
(bf)
Titelbild: APA Picturedesk
