Auch Uni-Demo verboten
Die Polizei verbietet fast alle Demonstrationen gegen die Regierung am kommenden Wochenende. Betroffen sind sowohl Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen als auch gegen die Novelle des Universitätsgesetzes.
Wien, 29. Jänner 2021 | Der Großteil der für das Wochenende angemeldeten Corona-Demonstrationen darf nicht stattfinden. Von 17 angemeldeten Kundgebungen hat die Polizei 15 untersagt. Begründet wird das mit der Gefährdung des öffentlichen Wohls. Versammlungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass die Teilnehmer weder Mindestabstand einhielten, noch einen bei Demonstrationen verpflichtenden Mund-Nasen-Schutz tragen.
Auch für die Demonstrationen am Wochenende wurde befürchtet, dass es zu massiven Verstößen kommt, hieß es seitens der Polizei. Die Landespolizeidirektion Wien ersucht die Bürgerinnen und Bürger, Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen.
Auch “Bildung brennt” verboten
Tatsächlich wurde aber auch eine Demonstration gegen das neue Hochschulgesetz verboten. Dass es dort zu Verstößen gegen die Coronaverordnungen gekommen wäre, ist nicht lebensnah. Schließlich wendeten sich die Organisatoren ausdrücklich “gegen Coronaleugner”.
(APA/red)
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