Schamlos

Gernot Blümel war am Mittwoch in der ZIB 2 zu Gast. Zu seinen Chats mit Thomas Schmid meinte der Minister, „das kann einfach jedem passieren“. Für die Formulierungen schäme er sich nicht. Über NEOS-Fraktionsführerin Krisper streute Blümel eine bereits widerlegte Falschinformation.

Wien, 08. April 2021 | Nachdem der Finanzminister Gernot Blümel am Mittwoch zum zweiten Mal in den U-Ausschuss geladen wurde, nahm er am Abend im ZIB2-Studio Platz. In seiner U-Ausschussbefragung setzte der Minister, im Gegensatz zu seiner ersten Befragung, als er mit 86 Erinnerungslücken einen Rekord aufstellte, auf sein Recht der Entschlagung, um Antworten auszuweichen.

“Das kann einfach jedem passieren”

Das Thema in der ZIB 2 bei Martin Thür war dasselbe, wie im Untersuchungsausschuss: Die Chats mit dem ÖBAG-Chef Thomas Schmid, über dessen Bestellung zum Vorstand und die Auswahl der Aufsichträte der Staatsholding. Der Finanzminister befand, dass die Chats „zeitlich als auch inhaltlich aus dem Zusammenhang gerissen“ werden. Das führe zu „Irritationen“. Zur Art und Weise, wie die Chats zwischen dem Regierungsmitglied und nunmehrigen ÖBAG-Chef formuliert sind, meint der Minister: „Das kann einfach jedem passieren.“ Für seine Formulierungen schäme sich der Finanzminister nicht. Entschuldigung gab es keine, im Gegensatz zur Vertrauten von Thomas Schmid, Melanie L., die ihre Chats im Untersuchungsausschuss am Mittwoch als „unangebracht“ bezeichnete.

Falschinfomation über Krisper wiederholt

Zu den Inhalten der Chats, dass Thomas Schmid bei der Auswahl „seiner“ Aufsichtsräte in der ÖBAG, überaus involviert war, meinte Blümel, dass der Bewerbungsprozess „professionell“ und „kompetitiv“ abgelaufen sei. Als Thür nachfragte, wurde der Finanzminister allerdings unwirsch. Er wiederholte seine Behauptung, dass die Nachrichten zeitlich und inhaltlich auseinandergerissen werden, der Ton könne jedem passieren. Um das zu untermauern stützte sich Blümel allerdings auf eine Falschinformationen: „Wie ich das letzte Mal im Untersuchungsausschuss zu Gast war, hat beispielsweise die NEOS-Abgeordnete Krisper die Verfahrensrichterin beschimpft, weil sie geglaubt hat, das Mikrofon ist abgeschaltet. Will nicht wissen, was die Frau Krisper schreibt, wenn sie glaubt dass niemand im Raum ist.“ Dabei handelt es sich um eine bereits widerlegte Behauptung, im Protokoll des Untersuchungsausschusses ist klar ersichtlich, dass Krisper nicht die Verfahrensrichterin beschimpfte.

Blümel wird sauer

Doch Blümels Ton wurde noch rauer als im ohnehin schon sehr angriffigen Interview. Thür sprach den Finanzminister auf eine Nachricht Schmids an ihn über die Aufsichtsratsbesetzung an: „Bitte gebt mir einen guten Aufsichtsratschef“. Thür fragte den Finanzminister, ob er noch volles Vertrauen in den Aufsichtsrat habe, dass dieser die Arbeit von Thomas Schmid wirklich zu 100 Prozent objektiv und völlig frei kontrollieren könne. Der Finanzminister rabiat zurück: “Ich würde sie wirklich ersuchen, hier nicht ständig zu implizieren, dass die Aufsichträte der ÖBAG gesetzliche Verfehlungen nach dem Aktiengesetz begehen. Das ist eine schwere Unterstellung!“ Thür zurück: „Das habe ich nicht gemacht. Ich habe sie gefragt, ob Sie volles Vertrauen in den Aufsichtsrat haben.“ Blümel: “Ich habe diese Frage bereits beantwortet.”

ÖVP-Anwalt fragt regelmäßig nach, ob jemand beschuldigt ist

Das Thema ÖBAG sollte sich noch ein paar Minuten weiterziehen, doch wirklich Auskunft bekam man vom Finanzminister nicht. Beim nächsten Thema wurde Blümel allerdings noch gereizter: Die Hausdurchsuchung sowie die Ermittlungen gegen den Finanzminister. Thür wollte von Blümel wissen, ob er wirklich erst am 9. Februar von seinem Beschuldigtenstatus erfuhr, da die Akten, die ihn als Beschuldigten zeigen, bereits elf Tage zuvor (29. Jänner) an den U-Ausschuss geliefert wurden und nur zwei Tage später der Anwalt Blümels bei der WKStA nachgefragt hat, ob er als Beschuldigter geführt werde. Blümel erfuhr laut eigener Aussage erst am 10. Februar von den Ermittlungen. Laut Blümel frage der Parteianwalt „regelmäßig“ bei der Staatsanwaltschaft nach, ob es neue Aktenbestandteile zu ÖVP-Politikern gibt. Die Erklärung Blümels erschien Thür „seltsam“, dass der ÖVP-Parteianwalt regelmäßig bei der WKStA anfrage und hakte nach. Blümels gereizte Antwort: „Das habe ich Ihnen gerade erklärt!“ Die Stimmung war jedenfalls schon besser.

Das ganze Interview gibt es hier zum Nachsehen.

(bf)

Titelbild: screenshot/ORF ZIB 2