„Hat es noch nie gegeben“

Die zwei Journalistinnen Anneliese Rohrer (Presse-Kolumnistin) und Doris Vettermann (Krone) analysierten am Donnerstag die Lage der Regierung. Insbesondere Rohrer fand harte Worte für die ÖVP.

Wien, 21. Mai 2021 | Bundeskanzler Sebastian Kurz kommt rund um die Ermittlungen wegen seiner mutmaßlichen Falschaussage nicht mehr aus den Negativ-Schlagzeilen. Die beiden Politik-Journalistinnen Anneliese Rohrer und Doris Vettermann analysierten am Donnerstag in der ZIB 2 die Ereignisse rund um den Kanzler. Gleich zur Einstiegsfrage setzte Rohrer eine kantige Antwort. Wie schwer die Ereignisse der letzten Wochen auf der Regierung lasten würden? „Na, ich hoffe sehr schwer“, antwortete die Presse-Kolumnistin, denn dies würde „wenigstens ein Stück Verantwortungsgefühl beweisen“.

“Sowas hat es noch nie gegeben”

So eine Situation wie jetzt habe es noch nie gegeben, ist sich Rohrer sicher, noch nie hätte eine Regierungspartei die Institutionen angegriffen. Vettermann hingegen beantwortete eine Frage zu den Grünen, ob sich durch das wiederholte Mauermachen für die ÖVP, wie etwa bei den Abschiebungen, dem Abdrehen des U-Ausschusses, nicht langsam eine Glaubwürdigkeitsfrage stellen würde. Vettermann meint, dass bei einer Anklage gegen den Bundeskanzler die Karten neu gemischt werden. Bis jetzt hätten sich die Grünen „ganz gut entlanghanteln“ können, indem sie Klimathemen versuchen durchzubringen. Bei einer Anklage des Bundeskanzlers weiß Vettermann allerdings nicht, wie die Bundespartei die Grüne Basis im Zaum halten solle.

Wie Waldheim und Haider

Rohrer rechnet auch, dass der Kanzler im Amt bleiben werde, selbst wenn er angeklagt werden sollte, dies hatte Kurz in den vergangenen Tagen bereits angedeutet. Für die ÖVP wäre dies bei eventuellen Neuwahlen vielleicht sogar eine gute Ausgangsposition, denn Rohrer meint, dass Kurz einen „Jetzt erst recht“-Wahlkampf als „personalisiertes Opfer á la Waldheim oder Haider“ führen könnte.
Bei der Opposition orten beide jedoch Probleme, Vettermann sieht bei der SPÖ den Konflikt zwischen Burgendlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil und Parteichefin Rendi-Wagner im Fokus, Rohrer bei der FPÖ den Machtkampf zwischen Norbert Hofer und Herbert Kickl.
Bei der Frage, ob die Koalition zwischen ÖVP und Grünen noch länger hält, können sich die beiden nicht festlegen. Rohrer: „Keine Ahnung.“ Vettermann: „Zumindest eine Zeit lang.“

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk