Fast nur Strache übrig

Letzter Befragungstag im Ibiza-Untersuchungsausschuss: Wer kommt? Wer nicht? Und welche Abgeordnete müssen coronabedingt zu Hause bleiben?

Wien, 12. Juli 2021 | Nach der Fußball-EM steht auch der Ibiza-Untersuchungsausschuss vor seinem Finale. Doch im Vorfeld der Sitzung am Donnerstag haben bereits drei von fünf geladenen Auskunftspersonen ihre Teilnahme abgesagt. Einzig der ehemalige Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die Kabinettschefin von Ex-Justizminister Clemens Jabloner werden – Stand jetzt – am Donnerstag befragt.

Prominente Absagen

Dem Ausschuss fernbleiben wird unter anderem Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Einen Grund nannte Schmid nicht. Sein Anwalt teilte ZackZack mit, dass Schmid sich nicht öffentlich äußern wolle. Außerdem werden Investor Siegfried Wolf und C-Quadrat-CEO Alexander Schütz der Ladung nicht nachkommen.

Türkis-Grün hatte eine von der Opposition beantragte Verlängerung des Ausschusses im Nationalrat zuletzt endgültig abgelehnt. Im Fall einer Verlängerung hätte es erneut die Möglichkeit gegeben, Schmid und co. zu laden. So wird ihr Fehlen ohne Konsequenzen bleiben.

Parlamentscluster erzwingt Einwechslungen

Doch nicht nur auf Seite der Auskunftspersonen gibt es Ausfälle. Nach dem Corona-Cluster von letzter Woche gibt es einige Anpassungen bei den Befragungsteams. So kommen für die NEOS etwa Generalsekretär Douglas Hoyos und Klubobfrau-Stellvertreter Niki Scherak zum Einsatz. Sie ersetzen die Corona-positive Fraktionsführerin Steffi Krisper und Helmut Brandstätter, der aus persönlichen Gründen fehlen wird.

Im Gegensatz dazu wird Christian Hafenecker, FPÖ-Fraktionsführer und möglicher Patient 0 des UA-Clusters, versuchen, sich für die Sitzung am Donnerstag „frei“ zu testen. Das will auch der ebenfalls infizierte Grünen-Abgeordnete David Stögmüller tun. Das SPÖ-Befragungsteam ist vom Cluster nicht betroffen, die ÖVP gibt auf Nachfrage keine Auskunft zu ihren Vorhaben im Ausschuss.

Der Ausschuss, ein Superspreader-Event?

Damit es in der letzten Befragungswoche nicht erneut zu Infektionen kommt, gilt das übliche Präventionskonzept, auf dessen Einhaltung man nun „besonders drängen“ werde, so ein Sprecher der Parlamentsdirektion. Auch beim letzten Termin wurden gleichwohl alle Vorschriften eingehalten – zur Ansteckung kam es trotzdem.

Parallel läuft weiterhin die Sichtung der per Exekution gelieferten Blümel-Akten aus dem türkis geführten Finanzministerium. Diese werden wohl auch in den Abschlussberichten der Fraktionen, die nach Ausschuss-Ende in vier Wochen verfasst werden müssen, Thema sein.

(mr/APA)

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