Karas mit Kurz-Kritik

Der Vizepräsident des Europaparlaments Othmar Karas (ÖVP) war zu Gast in der ZIB 2 am Sonntag. Scharfe Kritik kam von ihm in Richtung Polen und gegen seinen Parteichef Sebastian Kurz. Dessen Vergleich von Staatsanwälten und pädophilen Priestern sei „unangebracht“.

Wien, 02. August 2021 | Ungewöhnlich scharfe Kritik kommt von der ÖVP-Parteigrande Othmar Karas an seinem Parteichef. Sebastian Kurz verglich im vol.at-Interview, angebliche Missstände in der Staatsanwaltschaft mit den Missbrauchsskandalen in der katholischen Kirche, ZackZack berichtete. Für den EU-Parlamentsvizepräsidenten Karas ist dieser Vergleich „unangebracht“.

Scharfe Kritik an Kurz-Sager

Er hätte diesen Vergleich auch nicht gezogen, „denn auf der einen Seite haben wir bekannte Missbrauchsfälle von Erwachsenen gegenüber Kindern und Jugendlichen, die bewiesen sind. Und auf der anderen Seite haben wir eine unabhängige Justiz, die ihre Arbeit macht, wo es einzelne Kritikfälle gibt, die noch nicht bewiesen sind.“ Auf Nachfrage, ob er dies auch Sebastian Kurz gesagt habe, antwortete Karas, dass er nicht mit ihm darüber gesprochen hat.

Polen drohen Sanktionen

Auch zu EU-Themen zog Karas eine klare Linie in Richtung Polen. Polen, dass ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht vollzieht und unliebsame Richter im Land mittels einer eingeführten Disziplinarkammer sanktioniert, macht Karas Sorge. Der Konflikt zwischen Polen und der EU drohe zu eskalieren. Sollte bis zum 16. August, das Urteil des Europäischen Gerichtshofes in Polen nicht umgesetzt werde, wird die Europäische Kommission disziplinarische Schritte einleiten. Die Folge könnten Zwangsgelder, ein Stimmrechtsverlust und das Ausbleiben von EU-Geldern aus dem Corona-Wiederaufbaufonds sein. Sollte kein Geld aus dem Wiederaufbaufonds fließen, würde Polen insgesamt 24 Milliarden Euro entgehen. In Polen, aber auch Ungarn, kritisiert Karas den Umgang mit der Medienfreiheit, die Diskriminierung durch Gesetze und die Ignoranz gegenüber europäischem Recht. In vielen Ländern seien dies Entwicklungen von „Willkür und autokratischem Verhalten.“ Auch Österreich wurde von der EU-Kommission in Fragen der Rechtsstaatlichkeit scharf kritisiert. Karas selbst habe Werte, wie Bürgerrecht und Freiheitsrechte bei seiner Partei „immer“ eingemahnt.

Das gesamte Interview mit Othmar Karas gibt es hier zum Nachsehen.

Titelbild: screenshot/Zib 2