Weil er Koalition mit Kurz nicht ausschloss
Weil er eine Koalition mit der Kurz-ÖVP nicht ausschloss, steht der SPÖ-Tirol-Vorsitzende Georg Dornauer schwer in der Kritik. Rote Jugendorganisationen sind “entsetzt und bestürzt”.
Wien, 09. August 2o21 | Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht sich mit Kritik von roten Jugendorganisationen konfrontiert – konkret mit jener der Sozialistischen Jugend Tirol, der Aktion Kritischer SchülerInnen (AKS) und des Verbands Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ). Der Landesparteichef hatte im APA-Sommerinterview eine Koalition mit der ÖVP unter Bundeskanzler Sebastian Kurz nach der nächsten Nationalratswahl nicht ausgeschlossen und war für eine restriktive Migrationspolitik eingetreten.
“Tabubruch”
“Damit wird mit einem System geliebäugelt, welches im kompletten Gegensatz zu sozialistischen Grundwerten steht”, attackierte die versammelte rote Jugend Dornauer in einer Aussendung am Montag. Über die Koalitions-Aussage zeigte sich der rote Nachwuchs “entsetzt”. “Es ist unglaublich, dass eine Koalition mit Kurz von Dornauer nicht nur nicht ausgeschlossen, sondern dezidiert auch als die ‘wahrscheinlichste Option’ bezeichnet wird. So etwas kommt einem Tabubruch gleich – eine Partei, die sich Rechtsstaatlichkeit auf die Fahnen schreibt, kann eine solche Koalition nur kategorisch ablehnen”, erklärte Rosa Tauber, politische Sekretärin der AKS Tirol, einer Vorfeldorganisation der Partei. “Unsere Grundwerte sind nicht verhandelbar”, wandte sich auch Nick Grüner von der SJ Tirol klar gegen eine Koalition mit der Kurz-ÖVP.
“Bestürzt” zeigte man sich über Dornauers Aussagen zu einer restriktiven Migrations-, Asyl- und Einwanderungspolitik. Der Tiroler SPÖ-Chef hatte etwa das dänische Modell der dort regierenden Sozialdemokraten als “Benchmark” bezeichnet. Dieses Modell habe zum Ziel, “dass niemand mehr in Dänemark Asyl sucht”, ließ die rote Jugend ihren Landesparteivorsitzenden wissen. “Für uns ist klar, dass es eine solidarische, gesamteuropäische Asylpolitik braucht, die nicht mit den Ängsten und Ressentiments der Menschen spielt, sondern wirklich Lösungen für Flüchtende bereitstellt und gleichzeitig Fluchtursachen bekämpft”, meinte Tobias Köhle, der Vorsitzende des VSStÖ Innsbruck, der roten Studierenden. Hier auf “diese populistische Erzählung von ‘Nie wieder 2015’ aufzuspringen”, zeuge von “mangelndem Geschichtsverständnis und visionsloser Ideologie”, ging er mit Dornauer hart ins Gericht.
(apa/bf)
Titelbild: APA Picturedesk
