4.000 Euro für Taxi in Luxemburg
Wie aus einer SPÖ-Anfrage hervorgeht, sparten einige ÖVP-Ministerien bei ihren Spesen ganz und gar nicht. Egal ob Pressekonferenzen, Dienstreisen oder Inserate – die Arbeit von Edtstadler, Köstinger und Co. kommt dem Steuerzahler teuer.
Wien, 29. September 2021 | Anfang Juli stellte der SPÖ-Abgeordnete Philip Kucher eine parlamentarische Anfrage an die Regierung. Er wollte von den einzelnen Ministerien wissen, welche Spesen im ersten Halbjahr 2021 angefallen sind. Einige Ministerien gingen besonders locker mit Steuergeld um.
Köstinger: 30.000 Euro-Inserat in Bauernzeitung
Besonders teuer kamen dem Steuerzahler die Pressekonferenzen von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Für die technische Betreuung ihrer öffentlichen Auftritte gab sie jedes Mal zwischen 11.359 und 12.840 Euro aus. Auch bei Inseraten sparte Köstinger nicht. Um rund 30.000 Euro schaltete die Ministerin anlässlich des internationalen Frauentages ein Inserat in der “Österreichischen Bauernzeitung”. Miteigentümer des Blattes ist der österreichische Bauernbund – eine Teilorganisation der ÖVP.
Auch in der Cyber-Sicherheit ließ sich das Landwirtschaftsministerium einiges kosten. So wurden etwa für Handy-Verschlüsselungsprogramme 38.000 Euro ausgegeben.
Edtstadler fährt Taxi um 4.000 Euro
Auch Europaministerin Karoline Edtstadler sparte auf ihren Auslandsreisen nicht mit öffentlichen Mitteln. Vom 12.-14. Oktober befand sich Edtstadler auf Dienstreise in Luxemburg. Die Taxi-Kosten, die in diesen zwei Tagen angefallen sind: Satte 4.173 Euro.
Wohin und vor allem wie weit die Ministerin gefahren ist, kommt in der Beantwortung der Anfrage nicht heraus. Die Mitarbeiter ihres Ministeriums konnten sich zudem über nagelneue iPhone 12-Geräte freuen. Insgesamt 16 Stück davon kosteten dem Steuerzahler 13.000 Euro.
Nehammer-Trip kostete 42.000 Euro
Auch Innenminister Karl Nehammer reiht sich in die Bestenliste der Spesen-Kaiser ein. Die Sicherheitsverglasung des Ministeriums kostete 377.000 Euro. Ende April 2021 besuchte Nehammer österreichische Polizisten an der griechisch-nordmazedonischen Grenze, danach ging es nach Bosnien, dort besichtigte er einen Grenzzaun. Bei der 3-tägigen Balkan-Reise gaben er und seine Mitarbeiter 42.000 Euro Steuergeld aus.
(mst)
Titelbild: APA Picturedesk
