1G für Edtstadler mit Grundrechten »vereinbar« – Von Wahlen schockiert

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1G für Edtstadler mit Grundrechten »vereinbar« – Von Wahlen schockiert

Thomas Oysmüller

1.10.2021

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Von Wahlen schockiert

Karoline Edtstadler dachte im TV über „Lösungen“ zur Steigerung der Impfquote nach. Auch eine 1G-Regel dürfte für sie denkbar sein, über die Erfolge von KPÖ und MFG ist sie „fassungslos“.

Wien, 01. Oktober 2021 | Edtstadler will „Lösungen“, um die Menschen zum Impfen zu bringen. 3G am Arbeitsplatz zählt hierbei dazu. Als Verfassungsministerin meint sie zudem, dass es mit dem Gleichheitsgrundsatz „vereinbar“ wäre, „dass man Menschen, die geimpft sind, mehr an Möglichkeiten gewährt als anderen“.

1G für Edtstadler interessant

Das sei eine Möglichkeit. „Der Anreiz muss von allen Seiten getriggert werden.“ Angesprochen auf New York, wo nur noch 1G gilt, sehe man, dass es keinen Widerspruch mit dem Gleichheitsgrundsatz gebe. Vorstellbar ist die New-York-Regel also für die Ministerin. Dann wären Theater, Gastronomie, Sportzentren und andere Einrichtungen nur noch für Geimpfte betretbar, auch Genesene müssten draußen bleiben.

FPÖ-Fürst reagierte am Freitag per Aussendung. Die FPÖ-Verfassungssprecherin zeigte sich „schockiert“ über die Äußerung von Edtstadler und legt das Recht gänzlich anders aus: „Die Einführung von ‚1G‘ widerspricht klar dem Gleichheitsgrundsatz, der in unserer Verfassung festgeschrieben ist.“

Eine 1G-Regel sei die endgültige „Impfpflicht durch die Hintertür“. Die Regierung solle endlich „die Dinge beim Namen nennen und seitens der Regierung zur gewollten Impfpflicht stehen“. Mit allen weitreichenden Konsequenzen.

„Fassungslos“ und „schockiert“ über Wahlen

Auch geschockt zeigte sich die Ministerin im „oe24“-Interview, allerdings zu den verschiedenen Wahlen am Sonntag.

Die Graz-Wahl und der Sieg der KPÖ mache Edtstadler „fassungslos“. Sie empört sich, dass sich Elke Kahr (KPÖ), nicht vom eigenen Parteinamen distanziert. „Das dürfen wir nicht einfach so stehen lassen“, sagte Edtstadler, was durchaus bedrohlich klang. Der massive Stimmverlust der ÖVP ist für die Ministerin dagegen „nicht erklärbar“.

Auch über den Wahlerfolg der MFG in Oberösterreich ist Edtstadler „schockiert“. Schuld sei hier vor allem die FPÖ, die „Verschwörungstheorien“ geschürt habe. Wenn sich solche „Theorien“ erst einmal festgesetzt hätten, dann wäre es „schwierig“, sie wegzubekommen.

Auch zur Deutschland-Wahl äußerte sie sich „rein als Europaministerin“. Eine Regierung ohne CDU sei „furchtbar“ für Europa.

Zum von ZackZack aufgedeckten flotten Tänzchen zwischen der Ministerin und dem baldigen ORF-General Roland Weißmann wurde sie von Journalistin Isabelle Daniel nicht befragt.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk

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Thomas Oysmüller

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