1,38 Euro mehr im Monat
Die Gebühren für den ORF dürften sich im nächsten Jahr wohl erhöhen. Für acht Prozent mehr Programmentgelt will Roland Weißmann mehr „Universum“, eine weitere „Starnacht“ und eine neue „SOKO“ ins Programm bringen.
Wien, 05. Oktober 2021 | Noch-ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und der designierte Nachfolger Roland Weißmann sind sich einig, die Gebühren von GIS-pflichtigen Haushalten soll erhöht werden. Wrabetz kündigte am Montag an, dass die Erhöhung acht Prozent betragen soll.
1,38 Euro mehr im Monat
Das Programmentgelt würde sich damit um 5 Cent auf 60 Cent pro Tag bzw. um 1,38 Euro auf 18,59 Euro pro Monat erhöhen. Derzeit erhält der ORF monatlich 17,21 Euro aus Radio- und Fernseh-Entgelt. Das sind in etwa zwei Drittel der Gesamtgebühren, die GIS-pflichtige Haushalte entrichten müssen. Denn zu diesem Betrag kommen noch Gebühren und Abgaben an Bund und Länder hinzu, wobei die Landesabgabe variiert. In der Steiermark ist sie mit 5,80 Euro am höchsten. Dort fallen insgesamt 26,73 Euro an Gebühren an.
Zunächst muss allerdings der Stiftungsrat und später die Medienbehörde KommAustria zustimmen. In Kraft treten würde die Erhöhung frühestens mit 1. März, wie Wrabetz vor Medienvertretern erklärte.
Da die Gebühren in etwa zwei Drittel des Unternehmensumsatzes ausmachen, sei es “essenziell”, diese richtig zu bemessen. “Wir rechnen nicht mit einer schlechten Werbesituation, aber mittelfristig ist das Wachstumspotenzial klassischer Werbung nicht so groß. Daher kommt der Anpassung der Programmentgelte besondere Bedeutung zu”, meinte Wrabetz, der betonte, dass der ORF in der Vergangenheit wiederholt unter der Inflationsanpassung geblieben sei. Selbst im Falle der nun angestrebten Erhöhung würden die Gebühren laut Wrabetz im Zeitraum 2008 bis 2026 real um 15 Prozent sinken.
Weißmann will weitere “Starnächte” und neue “SOKO” einsetzen
Weißmann will in “Programm, Programm, Programm” investieren. Dabei könne sich der Gebührenzahler auf mehr österreichische Fiktion einstellen – teilweise in Kooperation mit Netflix wie etwa im Falle der Serie “Die Totenfrau”, gemeinsam mit ZDF wie bei “Soko Linz” oder mit dem BR bei “Alles finster – Überleben für Anfänger”. Kooperationen seien neben den ebenfalls geplanten Eigenproduktionen wichtig, um “mit überschaubarem Budget möglichst viel Programm” bieten zu können und zugleich von den Besten zu lernen.
Um die Regionalität zu stärken, sollen im nächsten Jahr die “Starnächte” um eine im Burgenland erweitert werden. Das dürfte auch Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler gefallen. Sie ist bekennender Schlagerfan. Bei der “Starnacht in der Wachau” Ende September tanzte Roland Weißmann eng umschlungen mit der schlageraffinen Ministerin. Doch nicht nur Fans der Fans der volkstümlichen Musik, sondern auch naturliebhaber sollen etwas von der Gebhrenerhöhung haben: Die bisher sieben “Universum”-Eigenproduktionen pro Jahr sollen auf zwölf erhöht werden. ORF III, das im nächsten Jahr zehnjähriges Bestehen feiert, soll mehr Budget für Information und Kultur erhalten. “Geplant ist, ORF III weiterhin so erfolgreich zu führen und auszubauen”, so Weißmann. Geprüft werde, ob der ORF eine zusätzliche Korrespondentenstelle einrichten könne, um die “Information hochzuhalten und auszubauen.” In den nächsten 14 Tagen soll bereits die “ZiB” auf TikTok starten.
Streaminglücke wird nicht so bald geschlossen
Ein etwaiges Schließen der Streaminglücke durch den Gesetzgeber – derzeit darf der ORF keine Gebühren für Streaming verlangen, wie der Verwaltungsgerichtshof entschied – habe er als “ordentlicher Kaufmann” nicht in die Neufestsetzung des Programmentgelts einbezogen, so der designierte ORF-Generaldirektor. Zu beziffern, wie viel die Streaminglücke dem ORF derzeit kostet, sei schwierig. Derzeit seien die Abmeldungen von der GIS aufgrund von reinem Streaming der ORF-Angebote aber “überschaubar”, sagte Wrabetz. Der ORF-Chef rechnet nicht damit, dass die Lücke rasch geschlossen werde. Priorität habe aus ORF-Sicht ohnehin, mehr Bewegungsfreiheit im digitalen Raum zu erlangen. Die dafür nötige ORF-Gesetzesnovelle soll laut Regierung im kommenden Jahr erfolgen.
Die Anpassung der Programmentgelte ist im ORF-Gesetz verankert und muss alle fünf Jahre erfolgen. Zunächst muss der amtierende Generaldirektor dem Stiftungsrat einen Vorschlag zur Neufestsetzung des Programmentgelts vorlegen. Die 35 Rätinnen und Räte des obersten ORF-Gremiums prüfen diesen und können zustimmen oder ablehnen, jedoch keinen Änderungsantrag stellen. “Wir sind zuversichtlich, dass der Stiftungsrat die Erhöhung beschließen wird”, sagte Wrabetz.
Die ORF-Stiftungsräte treten am 14. Oktober in dieser Angelegenheit zusammen. Die ÖVP hält im Stiftungsrat eine Mehrheit. Im Anschluss hat der Publikumsrat die Möglichkeit zu einer Stellungnahme. Sollte diese gegen die Erhöhung ausfallen, kann der Stiftungsrat darauf beharren. Zuletzt muss die Medienbehörde KommAustria die Korrektheit der Berechnungen feststellen.
Der ORF nimmt aktuell rund 650 Mio. Euro aus Gebühren ein. Findet der Antrag auf eine achtprozentige Erhöhung Zustimmung, stehen dem ORF im nächsten Jahr rund 20 Mio. Euro mehr zu Verfügung. Mit wie viel mehr Geld das öffentlich-rechtliche Unternehmen in den Folgejahren kalkulieren kann, konnten Wrabetz und Weißmann spontan nicht beantworten. Man habe es mit “komplizierten Mechanismen” zu tun.
(bf/apa)
Titelbild: APA Picturedesk
