16 Uhr

Um 16 Uhr ist Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bundespräsident Alexander van der Bellen. Donnerstagmittag kündigte Kurz eilig ein Statement vor der dem Termin an. War es das?

Wien, 07. Oktober 2021 | Es geht Schlag auf Schlag am Donnerstag. Nachdem die Grünen Bundeskanzler Sebastian Kurz’ Handlungsfähigkeit in Zweifel zogen, sollte Kurz eigentlich um 16 Uhr bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg vorstellig werden. Völlig überraschend kündigte Kurz Donnerstagmittag nun ein Statement im Vorfeld des Termins an, wie “Puls24” berichtet. Ein Sprecher von Kurz bestätigte dies auch dem “Standard”.

Was der Kanzler vor seinem Hofburgtermin verkünden wird, ist noch unklar. Zwar beteuerte Kurz am Mittwochabend in der ZIB 2, dass er nicht zurücktreten werde, die Situation änderte sich jedoch in den letzten 24 Stunden. Die Grünen stehen wohl nicht mehr hinter dem Kanzler. Möglicherweise möchte Kurz einem Misstrauensvotum bei der Sondersitzung am Dienstag vorgreifen.

Update 16:04: Kurz sagte im Rahmen seines Statements er werde nicht zurücktreten. Er sehe den Ball bei den Grünen.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Kurz und neun weitere Personen wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit. Am Mittwoch haben Hausdurchsuchungen bei einigen engen Mitarbeitern des Kanzlers, in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium stattgefunden. Es geht um Gefälligkeitsberichterstattung der “Österreich”-Gruppe im Austausch für Inserate des Finanzressorts sowie aus Steuergeld finanzierte Umfragen, die nur dem Nutzen des späteren Kanzlers gedient hätten.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk