Demo für Kanzler-Rücktritt

Am Donnerstag wird vor der ÖVP-Zentrale protestiert. Ein linkes Bündnis fordet: „Kurz muss gehen“.

Wien, 07. Oktober 2021 | Unter der Schüssel-Haider-Regierung war die „Donnerstagsdemo“ in Wien legendär. Regelmäßig demonstrierten Tausende Menschen für den Rücktritt der neoliberalen-rechtsaußen Regierung. Auch während der türkis-blauen Ibiza-Regierung ging man fast jeden Donnerstag gegen Kurz und Strache auf die Straße.

Protest von Links

Unter Tükis-Grün geschah dies bisher nicht. Linksliberale, zivilgesellschaftliche Gruppen protestierten nicht gegen die Politik für die Reichen von Kurz und Kogler. Auch Proteste gegen die Corona-Politik überließ man den Rechten. Am Tag nach der Hausdurchsuchung im Kanzleramt, ein in der Geschichte der Zweiten Republik einmaliges Ereignis, rufen nun aber linke Gruppe zur Demo auf. Wie der Zufall will an einem Donnerstag.

Es reicht! Heute um 18 Uhr findet eine Demo vor der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse statt. Jeder Tag, an dem Sebastian Kurz Bundeskanzler bleibt, schädigt die Demokratie weiter! Setz auch du ein Zeichen gegen das System Kurz und komm zur Demo heute Abend! #schnapptshorty pic.twitter.com/4y3AX9s3qP

— Sozialistische Jugend (@SJ_Oesterreich) October 7, 2021

Unter anderem ruft die „Sozialistische Jugend“ auf, ab 18 Uhr vor die ÖVP-Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse zu kommen. Paul Stich, der SJ-Vorsitzende, sieht keine Chance, dass ein Kanzler „der mit seinem engsten Umfeld im Zentrum von Bestechungsermittlungen steht“, noch länger im Amt bleibt. „Wir werden heute ein klares Zeichen setzen, dass wir genug haben von einer Regierung, die den Staat als Selbstbedienungsladen sieht.“

Schlimmer als Ibiza-Video

Zur Kundgebung mit dem Titel „Kurz muss gehen“ rufen auch der SPÖ-Studentenverband VSSTÖ, die „Junge Generation“, und die KPÖ-Kooperation in Wien „LINKS“ auf. Can Gülcü, Sprecher von LINKS, sagt im Gespräch mit ZackZack:

„Unter Türkis-Blau waren wir monatelang auf der Straße. Was jetzt rausgekommen ist, ist aber weit schwerwiegender als alles, was im Ibiza-Video zu sehen war. Jetzt müssen wir auf die Straße, bis Leute wie Kurz, Schmid, Karmasin oder Fellner nicht mehr an der Macht sind, sondern vor Gericht. Für Kurz und seine Freunde wartet das Gefängnis.“

„Es braucht jetzt politische Konsequenzen und damit einen Rücktritt“, sagt VSSTÖ-Vorsitzende Doro Jandl zu ZackZack. Aber kommt danach, wenn Kurz weg ist? „So eine Art Politik zu machen, darf nicht mehr passieren. Wir brauchen eine Perspektive ohne ÖVP. Letztlich auch andere Mehrheiten.“

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk