Die SPÖ Burgenland forderte am Donnerstag Neuwahlen im Bund. Spitzenkandidat der SPÖ solle derjenige werden, der in der Wählergunst vorne liege.

Wien, 04. November 2021 | Die Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein engstes Umfeld lassen für die SPÖ Burgenland nur eine Option offen: Neuwahlen im Bund. Am Donnerstag sagte Landesgeschäftsführer Roland Fürst im Zuge einer Pressekonferenz: „Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, die Karten neu zu mischen.“ Die aktuelle türkis-grüne Bundesregierung sei für die SPÖ Burgenland „handlungsunfähig“. Die Bevölkerung müsse die Möglichkeit haben, sich aus dem „Würgegriff“ zu befreien.

Kandidat soll der mit den besten Chancen werden

Die Neuwahlen sollten Fürsts Meinung nach ehestmöglich stattfinden, etwa in der ersten Jahreshälfte 2022. “Jeder Tag, an dem diese Regierung im Amt ist, ist ein verlorener Tag für die Republik”, so Fürst.

Viel spekuliert wurde naturgemäß, wer Spitzenkandidat der SPÖ bei einer etwaigen Neuwahl werden könnte. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird nachgesagt, an die Spitze der Bundes-SPÖ zu wollen. Auf Nachfrage, ob er der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten sein wolle, antwortete sein Landesgeschäftsführer Fürst ausweichend. Es solle derjenige Spitzenkandidat werden, der die größtmöglichen Chancen auf den Kanzlersessel habe.

Trennung wie bei SPD vorstellbar

Eine Kandidatur solle mittels Befragung der Bevölkerung und der roten Parteimitglieder ermittelt werden. Vorstellbar sei auch eine Trennung in Kanzlerkandidaten und Parteivorsitz, wie es etwa die deutsche Schwesterpartei SPD im Wahlkampf 2021 tat. Olaf Scholz trat als Kanzlerkandidat an, Parteivorsitzende waren allerdings Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans (und sind es zumindest bis Mitte November immer noch).

Entsprechende Medienberichte zu möglicherweise bevorstehenden Personalrochaden in der SPÖ Burgenland wollten Fürst und Klubobmann Robert Hergovich nicht kommentieren. In den vergangenen Wochen war etwa die Rede davon gewesen, Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf könnte Landtagspräsidentin, Landesrat Leonhard Schneemann seinerseits neuer Stellvertreter und Hergovich Landesrat werden. Letzterer sagte dazu nur: “Die Jobs von Fürst und mir sind sehr herausfordernd, sodass wir sie gerne auch noch länger machen.”

(bf)

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