Impflotterie

Aussagen des Bundeskanzlers im “Krone”-Auto-Interview vom Sonntag sorgen für Verwunderung bei der SPÖ. Die Äußerungen zur Impflotterie seien „unrichtig“ und „falsch“.

Wien, 14. Februar 2022 | Am Sonntag veröffentlichte die “Kronen Zeitung” ein Interview mit Bundeskanzler Karl Nehammer. Dass dieser das Interview auf der Autobahn führte, dürfte zumindest für die SPÖ nicht das seltsamste Detail gewesen sein. Denn am Sonntag zeigte man sich bei den Sozialdemokraten verwundert über Nehammers Darstellung zur mittlerweile geplatzten Impflotterie.

So schob Nehammer die Impflotterie der SPÖ zu: „Die Impflotterie war ein Wunsch der Sozialdemokratie. Sie wollte diesen persönlichen Motivationsbonus, und sie wollte, dass der ORF das abwickelt. Für mich war es selbstverständlich, auf den Wunsch einzugehen. Aber so, wie ich die Sozialdemokraten das vorgestellt haben, ist sie nicht durchführbar. Das ist schade, aber kein Beinbruch. Wir können uns jetzt Gedanken machen, was wir für den Betrag, der im Budget dafür zur Verfügung gestanden ist, alternativ machen sollten.“

SPÖ: “Nehammers Aussagen falsch”

In einer Aussendung reagierten die Sozialdemokraten nicht erfreut. Sie bezeichneten die Aussagen des Bundeskanzlers als „falsch“. So habe die SPÖ bereits im Herbst 2021 eine Impfprämie vorgeschlagen, die Regierungsparteien hätten allerdings abgelehnt.

Die wieder verworfene Impflotterie sei eine „Kompromisslösung, auf die sich alle in den Verhandlungen – darunter insbesondere auch Vertreter des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers sowie des Finanzministers – gemeinsam verständigt haben.“

Regierung soll für ORF-Lotterie gewesen sein

Besonders kritisiert wird Nehammers Darstellung, die SPÖ habe gefordert, dass der ORF die Lotterie abwickle. Laut SPÖ kam der Vorschlag von der Regierung. Die Sozialdemokraten hätten vorgeschlagen, dass die Impflotterie von ELGA und den Apotheken gemeinsam abgewickelt wird. Das habe die Regierung allerdings abgelehnt, als Gegenvorschlag soll der ORF vorgeschlagen worden sein. Die SPÖ habe nachgefragt, ob das möglich sei, und mit dem ORF vorab geklärt und besprochen sei. Dies sei klar bejaht worden.

Nehammers Vorschlag, die nun mit rund einer Milliarde veranschlagte Impflotterieprämie an bestimmte Gruppen zu verteilen, stößt bei der SPÖ auf wenig Gegenliebe. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sprach sich in der ORF-Sendung “Im Zentrum” Sonntagabend dagegen aus. Er ist dafür, dass man dieses Geld trotz abgesagter Lotterie dafür einsetzt, Impfanreize zu setzen. Es sei schließlich die ursprüngliche Idee gewesen, die Impfquote zu heben.

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk