Who is Who im U-Ausschuss
Die Liste der geladenen Auskunftspersonen ist lang. Wer ist wer und wer ist warum relevant für den U-Ausschuss? ZackZack gibt einen kurzen Überblick über die sechste Ausschuss-Woche, in der endlich Investor Siegfried Wolf befragt wird.
Wien, 6. April 2022 | Endlich kommt er: Siegfried Wolf hat einen Ladungstermin am ersten Tag des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses nicht wahrgenommen, mit Verweis auf Termine im Ausland. Den aktuellen Termin hat er sich – so hört man – selbst ausgesucht, nachdem ihm mit einer hohen Beugestrafe gedroht wurde.
Siegfried Wolf
Siegfried Wolf war ein bekannter Unterstützer von Sebastian Kurz. Er soll etwa Sponsoren-Rallyes für Kurz organisiert haben. Kurz hatte Wolf einmal als Aufsichtsratsvorsitzenden für die ÖBAG vorgeschlagen – ZackZack berichtete („Kurz scheisst sich voll an“). Wegen seiner Russland-Connections ist Wolf umstritten. So hatte er Kurz darum gebeten, beim damaligen US-Präsidenten Donald Trump wegen der Sanktionen gegen Oligarch Oleg Deripaska zu intervenieren, laut Chatnachrichten. Wolf bestreitet jedoch Interventionen. Jüngst ging Wolf aber auf Distanz zu seinem russischen Geschäftspartner.
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vermutet aufgrund von Chats, dass Wolf auf Drängen der ÖVP Steuern nachgelassen worden sind. Finanzministerium-Sektionschef Gunter Mayr und der pensionierte Finanzbeamte Gerhard W. haben in ihren Befragungen detailliert nachgezeichnet, wie sie Thomas Schmids Interventionen erlebt haben. Wolf war schon im Ibiza-Untersuchungsausschuss geladen, wo er aber bislang nie auftauchte – angeblich wegen Terminen im Ausland, wie Wolf verlauten ließ.
Hans Jörg Schelling
Hans Jörg Schelling wurde durch den Verkauf seiner XXXLutz-Anteile 2009 Millionär. Er war jahrelang Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich, Vorsitzender des Hauptverbands der Sozialversicherungen und Teil der Spitze des Wirtschaftsbundes Niederösterreich (ÖVP-Teilorganisation). 2014 legte er seine Ämter zurück und wurde Finanzminister. 2017 war seine Ministertätigkeit beendet.
Kurz danach beriet er als Unternehmensberater ab 2018 einige Monate lang den russischen Erdgas-Förderer Gazprom für das Nord Stream 2-Projekt. Auch Chats zwischen Thomas Schmid und Schelling rund um die Steuersache Sigi Wolf sind aufgetaucht, und zwar aus seiner Zeit als Finanzminister. Schmid schrieb am 31. Oktober 2016 an Schelling: „Haben heute Einigung mit Sigi geschafft. Er zahlt zwischen 7 und 8 Millionen Euro nach.“ Und: „Teurer Geburtstag.“ Wolf hat am 31. Oktober Geburtstag. Seit März ermittelt die WKStA in der Causa Wolf gegen Schelling. Weitere Chats lassen vermuten, dass Schelling als Finanzminister auf Wunsch eines Wirtschaftskammerfunktionärs zugunsten dessen Schwagers bei einer Postenbesetzung intervenierte.
(pma)
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