Zu Gast am Sonntagabend im “ZiB2”-Studio: Ein pannonischer Elefant im Raum, jede Menge Zahlenspiele und die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Wien, 09. Jänner 2023 | Am Sonntagabend war SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu Gast in der “ZiB2” bei Armin Wolf. Im Zuge der Jahresbilanzinterview-Reihe drehte sich alles darum, warum die Sozialdemokratie trotz der allgemeinen Vertrauens-Krise in die Regierung kaum profitiere.

Seit der Wahl 2019 verlor die türkis-grüne Bundesregierung mehr als 20 Prozentpunkte, laut aktueller Umfragen springt derzeit für die SPÖ allerdings nur ein Plus von rund vier bis fünf Prozentpunkten heraus. Aktueller Profiteur des Umfrageminus der Regierung sind die Freiheitlichen.

Der pannonische Elefant im Studio

Als Grund dafür, dass die SPÖ so spärlich das türkis-grüne Taumeln ausnutzen könne, benannte Rendi-Wagner interne Diskussionen, die derzeit in der Öffentlichkeit ausgetragen werden. Wolf nannten den Elefanten im Raum, der sodann auch einen Großteil des Interviews einnehmen sollte, beim Namen: Hans-Peter Doskozil.

Bei der SPÖ-Chefin fragte er nach, ob die öffentlichen Debatten die Schuld des Burgenland-Chefs seien. Rendi-Wagner erwiderte, dass sie niemanden zur Zusammenarbeit zwingen könne. Mit jeder Wortmeldung, die aus dem Burgenland komme, würde die Geschlossenheit in der Partei steigen, so die rote Vorsitzende. Einen Grund für einen Parteiausschluss sieht Rendi Wagner „nur, weil sich jemand vielleicht nicht an die Spielregeln hält“ allerdings keinesfalls.

Fast die Hälfte der Interview-Zeit sollte sich mit dem burgenländischen Landeshauptmann befassen.

Die Qual der Zahl

Der zweite Teil entwickelte sich zur Mathematik-Stunde. Wolf legte Rendi-Wagner die Arbeitslosenzahlen der einzelnen Bundesländer vor. In den rot-regierten Ländern Wien, Kärnten und Burgenland seien diese am höchsten. Die SPÖ-Vorsitzende argumentierte, dass man Wien dabei schwer mit den anderen Bundesländern vergleichen könne. Die genauen Zahlen würde sie nicht kennen.

Mit Zahlenspielen ging es munter weiter, denn eine Forderung nach der kürzlich abgehaltenen SPÖ-Klausur ist die Aussetzung der Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel. Kostenpunkt dafür laut Wolf, der sich auf einen SPÖ-Bundesratsantrag bezog: 1,5 Milliarden Euro. Eine Förderung mit der Gießkanne, so der “ZiB2”-Anchorman.

Rendi-Wagner beharrte hingegen darauf, dass dies nur 500 bis 700 Millionen Euro kosten würde. Wolf rechnete der SPÖ-Vorsitzenden vor, dass die 500 Millionen Euro pro Jahr auf die vier Millionen Haushalte in Österreich runtergerechnet nur eine Einsparung von 10 Euro pro Monat pro Haushalt wären. Rendi-Wagner erwiderte, dass das Modell eine Einsparung von 300 bis 400 Euro pro Jahr brächte. Generell befand die SPÖ-Chefin etwas genervt: „Ich weiß nicht, Herr Wolf, wie zielführend das ist, dass wir dauernd Mathematikstunden in diesen Interviews machen.“

Rendi-Wagner will auch bei nächster Wahl Spitzenkandidatin sein

Statt den Mathematikstunden lenkte Wolf das Gespräch auf das Thema Asyl und Migration. So sprach er Rendi-Wagner auf ihre Sommergesprächs-Aussage, nach der es keine Asylkrise gebe, an. Im Herbst sagte die SPÖ-Vorsitzende noch, dass “irreguläre Migration” in Österreich verhindert gehöre. Für Rendi-Wagner seien die beiden Aussagen allerdings kein Widerspruch.

In Sachen Migration kritisierte sie vor allem Ungarn und den „Kuschelkurs“ von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit Viktor Orban. Als Maßnahme gegen das „Durchwinken“ Ungarns von Menschen Richtung Österreich, verlangte sie einen europäischen Aktionsplan, Abkommen mit Herkunftsländern und Transitländern und Rechtstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn.

Zum Abschluss musste sich die SPÖ-Chefin der Frage stellen, ob sie „zum Wohl der Partei“ – ähnlich wie etwa in der SPD – zur Seite treten würde, sollte sich vor der nächsten Wahl ein aussichtsreicherer Kandidat herauskristallisieren. Rendi-Wagner schob dem einen Riegel vor. Bisher waren alle Bundesparteivorsitzenden auf Bundesebene auch Spitzenkandidaten bei der Nationalratswahl. Sie habe daher auch vor, bei der nächsten Wahl als Spitzenkandidatin zu kandidieren.

(bf)

Titelbild: Screenshot: ZiB2