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Unter tosendem Applaus beendete Alexander Van der Bellen seine Angelobungsrede im Parlament. Während der ganze Saal aufstand, um dem Präsidenten Respekt zu zollen, blieb die FPÖ geschlossen sitzen.

Wien, 26. Jänner 2023 | Alexander Van der Bellen ist am Donnerstag vor der Bundesversammlung erneut als Bundespräsident angelobt worden. Das Staatsoberhaupt sprach die von der Verfassung vorgegebene Formel und gelobte damit, “die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten”. In einer – mit Ausnahme der FPÖ – mit Standing Ovations bedachten Rede betonte er, dass der Grundkonsens der Republik für ihn außer Frage stehe und man antidemokratische Tendenzen entschlossen stoppen müsse.

VdB: “Werden unseren Alltag verändern müssen”

Einmal mehr stellte Van der Bellen die von ihm bekannten Themen Gemeinsamkeit und Zusammenarbeit in den Vordergrund, machte aber auch klar, dass aus seiner Sicht nicht alles so bleiben könne, wie es ist. “Wir werden unseren gewohnten Alltag verändern müssen. Denn sonst laufen wir Gefahr, unsere Zukunft abzuschaffen”, sagte er. Seinen Wählern dankte er für das Vertrauen: “Ich freue mich, für weitere sechs Jahre Ihr Bundespräsident sein zu dürfen.”

Glaube man den aktuellen Umfragen, “so scheint es fast, als hätten wir alles, außer die Hoffnung”. Doch nicht die Angst dürfe das Bild der Zukunft diktieren, sondern die Zuversicht: “Wir kriegen das hin – das sind keine leeren Worte.” Der Bundespräsident erinnerte als Beispiele daran, dass trotz Pandemie und des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine (“Putin attackiert unsere Art zu leben”) die Wirtschaft gewachsen, die Arbeitslosenquote gesunken und die Gasspeicher voll seien. “Wir haben es geschafft”, betonte er: “Das waren wir alle gemeinsam.”

Noch mehr könne geschafft werden, “wenn wir unsere Demokratie hochhalten und verteidigen”. Deren zentralster Baustein sei die gemeinsame Lösung, der Kompromiss. Nicht zuletzt an die anwesenden Parlamentarier appellierte er, auch mit jenen auszukommen, “die mit unserer persönlichen Weltsicht sehr wenig zu tun haben”. Es müsse gelingen, “über die Grenzen hinwegzusehen und die Fähigkeiten des anderen zu sehen”.

Keine Standing Ovations von FPÖ

Von den anwesenden Gästen wurde die Ansprache bejubelt und mit Standing Ovations bedacht. Lediglich die Freiheitlichen klatschten kaum und blieben sitzen, was wohl unter anderem einem Interview des Präsidenten geschuldet war, in dem er die Angelobung eines FPÖ-Kanzlers zumindest in Zweifel zog.

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Zu dem Festakt im historischen Sitzungssaal des Parlaments war nicht nur die Bundesversammlung, also das Gremium von National- und Bundesrat sondern auch zahlreiche Ehrengäste wie Vorgänger Heinz Fischer und Altkanzler wie Wolfgang Schüssel (ÖVP), etliche frühere Minister, die Vorsitzenden der Höchstgerichte und religiöse Würdenträger wie der Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz Franz Lackner erschienen.

Screenshot: ORF

Wie sind die ersten sechs Amtsjahre von Alexander Van der Bellen verlaufen? Hier geht’s zum Rückblick.

(mst/apa)

Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com