Mit seiner Rede am Freitag sorgte Bundeskanzler Karl Nehammer nicht nur bei den Grünen für Irritationen. Die fielen sogar so stark aus, dass er am Montag ein Hintergrundgespräch abhalten musste, um seine Rede zu erklären. Es wurde nicht besser.

Wien | Seit Freitag hallt die Rede des Bundeskanzlers Karl Nehammer (ÖVP) über seine „Vision“ für Österreich im Jahre 2030 nach. Allerdings nicht aufgrund von rhetorischer Brillanz oder Innovation, sondern wegen Verstimmungen, die der 80-Minuten-Vortrag innerhalb der Koalition verursachte. Nehammer hatte seine Meinung gegen ein Verbrenner-Verbot kundgetan, was beim grünen Regierungspartner auf keine positiven Reaktionen stieß.

Noch eine Nehammer-Vision für 2030 stieß auf große Ablehnung. Der Kanzler wolle eine fünfjährige Wartefrist für Zuwanderer zum Sozialsystem. Eben jene Regelung wird einerseits von den anderen Parteien als auch von Experten als rechtlich so gut wie unmöglich eingeschätzt.

Hintergrundgespräch, um eigene Rede zu erklären

Um die türkis-grünen Wogen wieder glattzubügeln, veranlasste Nehammer am Montag das dritte seiner „Kanzlergespräche“ – ein Hintergrundgespräch mit ausgewählten Journalisten samt Sperrfrist. So soll Nehammer laut „Presse“ betont haben, dass seine Pläne über die aktuelle Regierungsperiode hinaus gehe. Diese Pläne des Kanzler kämen allerdings erst nach Türkis-Grün, so Nehammer.

Kopfschütteln über Gastarbeiter-Aussage

Nach Erscheinen des “Presse”-Artikels über das Hintergrundgespräch sorgte eine weitere Aussage Nehammers für Irritationen. Zumindest in den sozialen Netzwerken. So soll der Kanzler mit Blick auf die Wartefrist für das Sozialsystem gesagt haben, dass man eines nicht wolle: Die “Fehler der 60- und 70-er-Jahre wiederholen”, als “sogenannte Gastarbeiter” geholt wurden, diese dann aber wider Erwarten hier blieben, “Integrationsproblem inklusive”.

Bei zahlreichen Nutzern sorgten die Aussagen für Kopfschütteln. Einigermaßen kurios mutet Nehammers Einstellung zur Anwerbung von jugoslawischen und türkischen Gastarbeitern aus den 60- und 70-er-Jahren an, da dies unter dem ÖVP-Bundeskanzler Josef Klaus veranlasst wurde. Ebenso, dass ein Großteil der hiergebliebenen nun die österreichische Staatsbürgerschaft besitze und der Kanzler sie als “Fehler” bezeichnen würde.

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