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Wutkanzler Kickl endgültig gescheitert

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Wutkanzler Kickl endgültig gescheitert

Vielleicht wollte er, aber wahrscheinlich konnte er nicht anders. Der vielfach gekränkte Wutkanzler hätte der ÖVP in der Regierung nach Abrechnung und Unterwerfung den Rest gegeben. Jetzt steht Kickl vor seinen eigenen Trümmern und weiß, dass das seine letzte Regierungsverhandlung war.

Herbert Kickl hat den Bogen überspannt. Die ÖVP war auf den Knien. Aber er wollte sie am Boden. Jetzt hat er seine vielleicht einzige Chance auf dier Kanzlerschaft verspielt.

Ich kenne Herbert Kickl noch aus dem Parlament. Dort tauchte er als Straches Schatten aus zwei Gründen überall auf: weil sein Grundmisstrauen gegen alles und jeden ein Gegengewicht zu Straches schnellen Zusagen bot; und weil er das, was Strache beschloss, umsetzen sollte.

Da begann das Problem mit ihm, weil Herbert Kickl in einem Punkt wie sein Chef war: Er arbeitete nicht gerne, dafür gerne kurz. Wenn heute die Verhandlungen der Regierungsspitzen statt acht, zehn oder zwanzig Stunden selten mehr als neunzig Minuten dauern, hat das viel mit Kickls Hang zur Teilzeitarbeit zu tun.

Verspottet

Damals wurde Kickl von vielen verspottet, von wenigen geachtet und von niemandem gemocht. Für ihn war das wahrscheinlich nur ein weiterer Beweis, wie feindselig die Welt war und wie wenig man ihr trauen konnte.

Im Parlament lernte ich zwei Arten von FPÖ-Abgeordneten kennen. Einigen wie Heinz Strache und Christian Hafenecker konnte man trauen und mit ihnen Vereinbarungen über die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen, die es sonst nicht gegeben hätte, treffen. Mit anderen verband nur das tiefe gegenseitige Misstrauen. Herbert Kickl gehörte zu ihnen, gemeinsam mit Norbert Hofer und Walter Rosenkranz.

Der Hass, den man bei ihnen – wie bei Hofer – versteckt und – wie bei Kickl und Rosenkranz – offen spürte, hatte nichts mit Ideologien zu tun. Er kam von weiter innen, aus den Kernen ihrer Persönlichkeiten.

Ibiza-Kränkung

Dann im Mai 2019 ist bei Kickl etwas passiert. Mit dem Ibiza-Video explodierte eine politische Bombe. Herbert Kickl war Innenminister, Sebastian Kurz sein Kanzler. Nur die beiden verstanden sofort, welche Chancen das Video bot.

Der Innenminister gab seinem Generalsekretär den Auftrag, eine SOKO Ibiza mit verlässlichen Beamten einzurichten. Im Gegenzug überzeugte der Kanzler den Bundespräsidenten, den Innenminister zu entlassen.

Bis auf Van der Bellen wussten wohl alle Beteiligten, dass Kickl nichts mit Ibiza zu tun hatte. Das Video belastete FPÖ-Chef Strache und seinen Klubobmann Johann Gudenus. Kickl hatte eine weiße Weste. Aber von ihm drohte der ÖVP Gefahr.

Kurz und Van der Bellen holten Kickl vom BMI-Pferd und zogen ihm die Phantasieuniform, die er sich als Minister anmessen hatte lassen, aus. Herbert Kickl hat ihnen dieses Unrecht nie verziehen.

Sein Ibiza-Sturz war wohl seine größte Kränkung. In Partei und Klub wurde Kickl Straches Nachfolger und musste in der ersten Reihe des Nationalratsplenums zusehen, wie Karl Nehammer durch seine Rolle als Innenminister stolperte. Das Mikrofon am Rednerpult war das einzige Ventil, durch das sein Hass auf die Partei und den Kanzler, die ihm das angetan hatten, herauskonnte.

Offene Rechnung

Mit der Nationalratswahl im Herbst 2024 änderte sich auch das. Kickl wusste, dass er nur warten musste, bis ihm die ÖVP aus den Verhandlungen mit der SPÖ wie Fallobst vor die Füße fiel. Als es im Jänner 2025 soweit war, stand Herbert Kickl vor einer Entscheidung: Wollte er die ÖVP als Juniorpartner in sein neues Regime einbauen oder wollte er die Gelegenheit für etwas Anderes nützen.

Kickl hat sich offensichtlich für das andere entschieden: für seine offene Rechnung mit der Partei, die ihn gedemütigt und gekränkt hat. Wer solche Abrechnungen kennt, versteht das Muster ihrer Dynamik: Abrechnung – Unterwerfung – Auslöschung.

Mit der öffentlichen Abrechnung hat Kickl die Verhandlungen eröffnet. Mit der Übernahme des symbolisch entscheidenden Innenministeriums versucht er, die laufende Unterwerfung abzuschließen. Die Auslöschung hätte dann in der gemeinsamen Bundesregierung stattfinden sollen.

Wutkanzler

Musste das mit Kickl so kommen? Stand er bei dem, was er tut, unter inneren Zwängen, die stärker sind als äußere Interessen? Und: Hatten die in seiner Partei und in der „Wirtschaft“, die sich Posten, Macht und Geld versprechen, noch Einfluss auf den Volkskanzler, der zum Wutkanzler geworden ist?

Langsam begreift man es auch in der ÖVP: Kickl kann nicht Kanzler. Mit der Mischung aus Hass und Misstrauen als einzigem Treibstoff kann man kein Kabinett zusammenhalten und keine Regierungsgeschäfte führen. Hätte Kickl unter dem Druck von Industriellenvereinigung, Raiffeisen und Parteifreunden die ÖVP doch noch in die Koalition geholt, hätte er ihr dort den Rest gegeben, aus einem einfachen Grund: weil er nicht anders kann.

Jetzt werden sich nicht wenige in seiner Partei ärgen, dass sie aus einem einzigen Grund wenige Meter vor dem großen Futtertrog umkehren mussten. Der Grund heißt “Herbert Kickl”.

Zweite Chance?

Alexander Van der Bellen muss jetzt schnell eine Lösung finden.

  • Neuverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ mit Neos oder Grünen
  • Beamtenregierung
  • Expertenregierung
  • Minderheitsregierung.

Doch jetzt ist es anders als vor wenigen Monaten. Die Beziehungen zwischen ÖVP und SPÖ sind schwerst beschädigt. In der SPÖ ist Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer der Feind, mit dem man nichts mehr zu tun haben will. Und die ÖVP weiß nicht, wer sie jetzt überhaupt führen soll.

Neuwahl

Neuwahlen bieten kurzfristig nur scheinbar einen Ausweg. Aus heutiger Sicht würde wieder die FPÖ gewinnen – aber niemanden mehr finden, der sich mit ihr an den Tisch setzt.

Herbert Kickl ist jetzt der Herr des Abseits. Von der absoluten Mehrheit ist er ebenso weit entfernt wie von der Zusammenarbeit mit ÖVP und SPÖ. Er hat sich selbst aus dem Spiel genommen. Auch in der FPÖ wird jetzt klar: Eine FPÖ-geführte Regierung wird es nur ohne Herbert Kickl geben.

Kommentar geändert und ergänzt um 15.10 Uhr


Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com , Christopher Glanzl

Autor

  • Peter Pilz

    Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.

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