Kanzler zunehmend isoliert
Das Gerücht der baldigen Neuwahl geht um. Aber kann sich Sebastian Kurz die dritte vorzeitige Beendigung einer Koalition leisten? In den anderen Parteien schwindet das Vertrauen und damit auch ein möglicher zukünftiger Koalitionspartner.
Wien, 12. Februar 2021 | Der Skandal um die Korruptionsvorwürfe gegen Finanzminister Blümel schlägt hohe Wellen. Die Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft machen der ÖVP zu schaffen, die Rückendeckung der Grünen für Blümel bleibt bislang aus. Aber auch abseits der Casinos-Affäre steht es nicht gut um die türkis-grüne Koalition. Die gesamte Regierung befindet sich seit Wochen auf Talfahrt. Umfragen sehen derzeit keine mehrheitliche Zustimmung zur Koalition in der Bevölkerung. Angesichts des zunehmenden Vertrauensverlustes geht das Gerücht der Neuwahl um.
Steht die türkis-grüne Koalition tatsächlich auf der Kippe? Darüber diskutierten bei den "Politik-Insidern" die Journalisten Rosemarie Schwaiger (@profionline) und @FlorianKlenk (@falter_at) bei #puls24 Anchorwoman @wachter_al. https://t.co/IWhSfSrMEd
— PULS 24 (@puls24news) February 5, 2021
Opposition scharrt mit den Hufen
Die Opposition blickt einer potenziellen Neuwahl positiv entgegen, würden doch alle Oppositionsparteien derzeit an Stimmen zulegen. Besonders in den Parteizentralen der SPÖ und FPÖ hofft man auf baldige Regierungsverantwortung.
Feindbild Kurz
Geht es nach dem Generalsekretär der FPÖ, Michael Schnedlitz, soll die FPÖ bald wieder auf der Regierungsbank sitzen. Zukünftiger Partner kann wieder die ÖVP sein. Allerdings nur, wenn Kanzler Sebastian Kurz nicht mit von der Partie ist. Denn dieser ist laut Schnedlitz für “Korruption bis Kontrollverlust mitten im engsten Kreis der ÖVP” verantwortlich. “Eine Regierung mit Sebastian Kurz schließe ich absolut aus”, sagt Schnedlitz in einer Aussendung. Der Kanzler habe bewiesen, dass er nicht in der Lage sei, das Land zu führen, sondern habe mit seiner “Showpolitik” nur Schaden angerichtet. “Wir sind nicht mehr die Getriebenen von Sebastian Kurz”, betonte er weiters. Außerdem gebe es gegen den Kanzler “massive Vorwürfe, nach denen man nicht mehr zur Tagesordnung übergehen kann.” Für den freiheitlichen Generalsekretär ist daher klar:
„Wenn ein türkiser Kanzler auffliegt, dessen engstes Umfeld anscheinend so viel Dreck am Stecken hat, dann hat er auch hier die Verantwortung zu tragen und dann ist das nicht mehr tragbar.“
Die SPÖ zeigt sich bei der Person Kurz indessen gespalten.
„Einen fliegenden Wechsel schließen wir aus. Und nach Wahlen werden die Karten immer neu gemischt“,
sagt ein SPÖ-Sprecher gegenüber ZackZack.
Skeptischer äußert sich indessen der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig gegenüber Kurz. Zum Gerücht der Neuwahlen sagte er in der Pressestunde:
„Man muss nur sagen, es wäre dann die dritte Regierung, die Sebastian Kurz vorzeitig beendet. Da beschleicht mich dann der Verdacht, dass es nicht nur an den jeweiligen Koalitionspartnern liegt.“
Die NEOS
„sind mit der derzeitigen Performance des Kanzlers alles andere als zufrieden. Wer zu Vorwürfen gegen drei Minister (Anm Red.: Nehammer, Blümel und Schramböck) schweigt, zeigt kein gutes Regierungsmanagement.“
Auf die ZackZack-Frage, ob man sich eine Koalition unter Kurz vorstellen könnte, gibt man sich seitens der NEOS bedeckt. So etwas sei zum jetzigen Zeitpunkt absurd und rechnerisch nicht möglich.
(dp)
Titelbild: APA Picturedesk
