Hartnäckig halten sich die Gerüchte, dass in der ÖVP nach dem Bundesparteitag eine Rochade geschehen soll. Eine der Ablösekandidatinnen dementiert ihr Aus. Stattdessen könnte ihr ein „Profi“ zur Seite gestellt werden. Ein Profi namens Hanger.
Der suspendierte Justizsektionschef Christian Pilnacek wollte bei seiner Befragung im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss generell keine Antworten geben. Das ging fast durch.
Die SPÖ hat laut einem Spruch des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats (UPTS) gegen die von ihr selbst mitbeschlossene Spendenobergrenze verstoßen. Die Strafe beträgt 91.900 Euro.
Die zweite Justizwoche im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss endet mit der Befragung der entmachteten OGH-Vizepräsidentin Eva Marek – mutmaßlich eine zentrale Figur des schwarzen Justiz-Netzwerks. Auch geladen: Jener Staatsanwalt, der derzeit gegen Johann Fuchs und Christian Pilnacek ermittelt.
OStA Wien-Leiter Johann Fuchs versuchte im U-Ausschuss, Überwachungsvorstellungen in Chats als "Wirtshaus-Plaudereien" abzutun. Er sei auch nicht der einzige, der sich für die Löschung von Daten interessiert habe.
„Es ist wie die Velociraptor Szene in Jurassic Park“: In den USA treiben keine Dinos ihr Unwesen, sondern Truthähne halten Fahrradfahrer und Spaziergeher auf Trab. Rund ein Dutzend Verletzte sind bereits gemeldet.
Die Reise von Bundeskanzler Karl Nehammer zu Wladimir Putin sorgte für gehörige Verstimmungen in der Ukraine. Der Vize-Chefredakteur der deutschen Bild-Zeitung, Paul Ronzheimer, schilderte der Krone die Stimmungslage in der Ukraine gegenüber Nehammer.
Am Mittwoch wird im Zusammenhang mit dem Wiener Terroranschlag 2020 eine weitere Amtshaftungsklage gegen die Republik Österreich verhandelt. Geklagt haben die Eltern und der Bruder eines getöteten 21-Jährigen. In der Kritik stehen auch diesmal behördliche Versäumnisse.
Am Donnerstag findet in Wien die Frauenrechts-Kundgebung „One Billion Rising“ statt. Im Zentrum des Events steht eine Tanzeinlage, mit der sich Frauen die körperliche Selbstbestimmung zurückholen wollen.
Der katastrophale Absturz Österreichs im Pressefreiheitsranking müsste eigentlich ein alarmierendes Signal für Medienministerin Susanne Raab sein. Diese will sich allerdings zuerst „das Bewertungssystem genau ansehen“. Die Opposition ruft die Regierung zu Tempo auf.
