Krainer gegen Sobotka:
Ein Streit zwischen dem U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Kai Jan Krainer (SPÖ) endet damit, dass Sobotka die Verhandlung unterbricht und den Saal verlässt.
Wien, 02. Juni 2022 | Lautstarker Streit im Untersuchungsausschuss: SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer riss der Geduldsfaden, weil Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) trotz mehrer Wortmeldungen zur Geschäftsordnung keine Stehung anordnete. „Wir wollen keine Sobotka-Praxis, wir wollen eine parlamentarische Praxis. Wir sind in Wien, nicht in St. Pölten“, rief Krainer. Sobotka ermahnte ihn: „Benehmen Sie sich endlich!“
Im Vorfeld hatten sich sowohl Grüne als auch SPÖ und ÖVP gemeldet, um Anmerkungen zur Geschäftsordnung zu machen. Die Praxis im U-Ausschuss war bisher, ab zwei Meldungen die Sitzung zu unterbrechen und die Geschäftsordnungs-Debatte in einem Stehkreis zu klären. In der Verfahrensordnung findet sich eine solche Regel aber nicht explizit.
Aufregung um die Vorsitzführung
Die Opposition und auch die Grünen warfen Wolfgang Sobotka immer wieder eine parteiische Vorsitzführung vor. Als der Vorsitzende dann plötzlich doch eine Stehung vorschlug, sagte Nina Tomaselli, immer wenn es brenzlig werde, würde er dann doch eine Stehung vorschlagen. Sobotka wies diesen Vorwurf empört zurück. Zu einer Stehung kam es dann trotzdem nicht, stattdessen meldete sich der ÖVP-Abgeordnete Christian Stocker zu Wort. Krainer verlor die Fassung und rief vehement: „Wir wollen eine Stehung!“
„Bis Sie sich beruhigt haben“
Als Krainer dann mitteilte „Wir sind hier in Wien, nicht in St. Pölten!“, reichte es Wolfgang Sobotka. Er unterbrach die Sitzung. Allerdings nicht für eine Stehung, sondern „bis Sie sich beruhigt haben“, wie er in Krainers Richtung sagte. Sobotka verließ kurz den Raum.
Wenig später endlich doch: die Stehung. In der einigte man sich zwischen den Fraktionen auch endgültig darauf, dass nach zwei Wortmeldungen zur Geschäftsordnung auf alle Fälle eine Stehung gemacht werde. Damit ist das also auch geklärt.
(pma)
Titelbild: APA Picturedesk
