Nach Blockade Kaliningrads:

Nachdem Litauen den Zugverkehr durch sein Territorium in die russische Exklave Kaliningrad lahmgelegt hatte, droht Moskau mit „nicht ausschließlich diplomatischer“ Vergeltung.

Vilnius/Moskau, 22. Juni 2022 | Russland droht dem Westen und insbesondere EU-Mitglied Litauen wegen der teilweisen Transit-Blockade der Exklave Kaliningrad mit Vergeltung. Die Antwort aus Moskau auf das Vorgehen Litauens werde nicht ausschließlich diplomatisch sein, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Vielmehr werde die Reaktion Russlands “praktisch” ausfallen, ergänzte sie, ohne dies näher auszuführen.

Bahnstrecke sanktioniert

Litauen hatte den Bahnverkehr ausgesetzt, um EU-Sanktionen umzusetzen. „Wir werden analysieren und die Frage beantworten, ob dies eine EU-Entscheidung ist, und wir sie nur umsetzen, oder ob es etwas anderes gibt, was ich nicht glaube”, sagte ein hochrangiger litauischer Politiker im Parlamentsausschuss. Der Parlamentsausschuss will sich auch damit befassen, welche Bereiche Russland ins Visier nehmen könnte.

Litauen hat seit Samstag den Bahntransit von einigen Waren, die auf westlichen Sanktionslisten stehen, in das von Russland abgetrennte russische Territorium verboten. Nach Kaliningrader Darstellung betrifft das 40 bis 50 Prozent aller Transitgüter, darunter Baumaterialien und Metalle. Von dem Verbot betroffen ist auch die einzige Zugstrecke zwischen Russland und Kaliningrad.

Wortgefechte mit Russland

Bereits am Dienstag hatte der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Nikolaj Patruschew, erklärt, Russland werde “auf solche feindlichen Handlungen” reagieren. Die Antworten würden derzeit ausgearbeitet und schon bald ergriffen. Dies werde auch die litauische Bevölkerung treffen.

Die deutsche Bundesregierung warnte Moskau am Mittwoch vor Gegenmaßnahmen. “Wir fordern Russland auf, keine Maßnahmen zu ergreifen, die gegen das Völkerrecht verstoßen”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Hebestreit wies darauf hin, dass sich das Vorgehen Litauens im Rahmen der EU-Sanktionsbeschlüsse bewege. Der Transit von bestimmten sanktionierten Gütern durch Litauen nach Kaliningrad sei verboten, Personen und nicht sanktionierte Güter seien von dem Verbot aber nicht betroffen, betonte der Regierungssprecher. “Von Russland angekündigte Gegenmaßnahmen weisen wir deswegen klar zurück”, unterstrich er.

Warnung aus dem eigenen Lager

Der litauische EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius hat unterdessen sein Heimatland dafür kritisiert, sich nur unzureichend auf die russischen Beschwerden und Drohungen vorbereitet zu haben. Moskau Rhetorik hätte vorhergesehen werden können, da der Transit nach Kaliningrad ein heikles Thema für Russland sei. “Ich glaube, wir hätten auf einen solchen Angriff aus Russland und auf die Verbreitung von Desinformationen und Lügen vorbereitet sein sollen”, sagte Sinkevicius in Brüssel.

Vom Mutterland abgetrennt

Das frühere ostpreußische Königsberg, auch Kaliningrad genannt, liegt an der Ostsee zwischen den EU- und NATO-Staaten Litauen und Polen. In der ehemals deutschen Stadt wurde der bekannte Philosoph Immanuel Kant geboren und verbrachte dort fast sein gesamtes Leben. Eine direkte Landverbindung zu Russland gibt es nicht.

(apa/dp)

Titelbild: APA Picturedesk