U-Ausschuss:

Der Auftritt des umstrittenen U-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde mit Spannung erwartet. Die Befragung begann aber mit einer halben Stunde Verzögerung.

Wien, 13. Juli 2022 | Der vorletzte Tag des U-Ausschusses beginnt, wie auch der erste, mit Verspätung. Die Medienvertreter warteten eine halbe Stunde, bis Wolfgang Sobotka schließlich zu seiner Befragung erschien. Wie sich später herausstellte war die Verspätung dieses Mal nicht rein Sobotka zuzurechnen. Es gibt Streit um eine Verfahrensrichterin, der vor der Befragung noch Thema war.

Der erste Tag hatte ebenfalls mit einer halbstündigen Verspätung begonnen, nachdem Sobotka im Alleingang die Mikrofon-Anlage hatte umprogrammieren lassen, sodass er allen das Wort hätte erteilen und entziehen können. Nach einer Abstimmung über Sobotkas Vorgehen – alle Fraktionen bis auf die ÖVP waren von der Idee nicht begeistert –, musste wieder umgestellt werden.

Augen zu und durch

Bei seiner Befragung legte es Wolfgang Sobotka nach dem Motto “Augen zu und durch” an. Pressefragen vor der Befragung beantwortete er nicht, auch ein Eingangsstatement lehnte ab. Er beschränkte sich in der ersten Befragungsrunde auf knappe Antworten und verwies wiederholt darauf hin, dass er davon ausgehe, dass Personalbesetzungen von den zuständigen Stellen “lege artis”, also gesetzmäßig, durchgeführt worden seien.

ÖVP kritisiert Bures als parteiisch

Christian Stocker (ÖVP) setzte den von Fraktionsführer Andreas Hanger im Vorfeld angedeuteten Kurs fort. Er kritisierte Vorsitzende Doris Bures (SPÖ) als parteiisch, ihre Vorsitzführung als nicht vorschriftmäßig, diese wieß den Vorwurf zurück.

Allgemein dürfte die Befragung Sobotkas am Mittwoch länger werden. Die ÖVP nützte bisher jede Möglichkeit, Fragen oder angesprochene Themen zu beanstanden und in Frage zu stellen, ob sie für den U-Ausschuss relevant oder vom Untersuchungsgegenstand gedeckt seien. Auch Fragen des Verfahrensrichters Wolfgang Pöschl wurden von der ÖVP reklamiert, Bures antwortete darauf, der Verfahrensrichter sei sich wohl der gesetzlichen Vorgaben bewusst. Bei einigen Beanstandungen bekam die ÖVP von der Vorsitzenden Bures beziehungsweise von Verfahrensrichter Pöschl recht.

Sobotka: “Lese ZackZack nicht”

Die FPÖ legte in der ersten Befragungsrunde den ZackZack-Artikel rund um Katharina Nehammers Einstellung im Außenministerium vor. Demnach hatte Nehammer in der erforderlichen Sicherheitsüberprüfung nicht die Wahrheit gesagt. Gefragt, ob Sobotka den Artikel kenne, antwortete dieser: “Nachdem ich ZackZack nicht lese, ist mir dieser Artikel nicht bekannt.” Die Abgeordneten erwiderten: “Das ist ein Fehler!”

UPDATE: Der Artikel wurde am 13. Juli um 12.14 Uhr um den Grund für den späten Beginn ergänzt, nachdem dieser bekannt geworden war, und der Titel entsprechend angepasst.

(pma)

Titelbild: APA Picturedesk