Bei seinem Besuch in Österreich hat sich der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck gegen eine Strompreisdeckelung ausgesprochen. Er plädiert für direkte Unterstützungen, möchte sich in Österreich aber nicht einmischen.

Wien/Berlin, 14. Juli 2022 | Bei seinem Besuch in Österreich hat der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) festgehalten, er sehe einen Strompreisdeckel skeptisch. “Wir müssen was tun, das ist völlig klar. Es gibt aber eine bessere Antwort als zu sagen, keiner bezahlt mehr als so und so viel, weil das auch nur die halbe Wahrheit ist. Irgendjemand wird bezahlen müssen”, sagte Habeck in Wien vor einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP).

„Am Ende zahlen wir es über Steuern zurück“

Habeck skizzierte, dass durch einen Preisdeckel Energieunternehmen in Schieflage geraten könnten. “Wenn ein Gasversorger sagt, ich habe folgende Rechnung und irgendjemand sagt, ja, die zahlen wir nicht mehr, dann wird es halt kein Gas geben, also wird irgendjemand einspringen müssen.“ Das sei in der Regel der Staat, also „auch wir alle“. Dadurch zahlten es dann die Bürger letztendlich selbst über die Steuer zurück.

“Sinnvoller zu sein scheint mir, wenn man Menschen direkt unterstützt oder dass man ein unteres Energiesegment subventioniert, also die Grundbedürfnisse begünstigt, aber nach oben hin den Markt arbeiten lässt”. Das sei die Richtung, in die Deutschland arbeite, so Habeck. Aus der österreichischen Diskussion möchte er sich aber raushalten.

Habeck hat nun Corona

Am Tag nach seiner Rückkehr aus Österreich wurde jedenfalls öffentlich, dass sich Habeck mit dem Coronavirus infiziert hat. Habeck habe Erkältungssymptome und begebe sich in Isolation, sagte eine Sprecherin des Ministers in Berlin am Mittwochabend. Alle Präsenztermine würden abgesagt. Die Dienstgeschäfte nehme Habeck von zu Hause aus wahr.

(apa/pma)

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