Kampf um die Hofburg:

In Wien ging am Dienstag der Wahlkampfauftakt von FPÖ-Präsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz über die Bühne. Die Pressekonferenz war von aktuellen Gerüchten über FPÖ-Querelen überschattet.

Wien, 09. August 2022 | Anlässlich des Auftaktes des Bundespräsidentschafts-Wahlkampfs posierten Dienstagvormittag Walter Rosenkranz, der blaue Kandidat für die Hofburg, und dessen FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hinter einem Schild mit der Aufschrift „Stopp Kostenlawine“. Die FPÖ bemühte sich bei der darauf folgenden Pressekonferenz, Rosenkranz als Gegenpol zu Amtsinhaber Van der Bellen und zur Bundesregierung zu präsentieren.

Gegen Regierung

Schnedlitz bezeichnete Rosenkranz in seiner Eingangsrede als „einzigen Kandidaten einer Oppositionspartei“ und als „Schutzschild der österreichischen Bevölkerung“. Der amtierende Präsident Alexander Van der Bellen wurde hingegen als „Schutzpatron einer Chaos-Regierung“ abqualifiziert.

Rosenkranz selbst wiederholte bekannte FPÖ-Positionen, wie etwa die Forderungen nach einem Preisdeckel und einem Ende der Sanktionen gegen Russland. Er plädierte außerdem dafür, den „Zentralismus aus Brüssel hintanzuhalten“ und warnte vor dem „Verlust der immerwährenden Neutralität“. Österreich solle vermitteln, anstatt zu sanktionieren, gab sich Rosenkranz überzeugt. Der FPÖ-Kandidat wünschte sich außerdem eine Erhöhung des Budgets für die österreichische Landesverteidigung – langfristig auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dem aktuellen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen warf er vor, sich nicht zu den zahlreichen im Raum stehenden ÖVP-Fiaskos geäußert zu haben.

„Schönheit der Verfassung“

Angetan zeigte sich Rosenkranz von der österreichischen Verfassung und ihrer Schönheit. Mehrmals preiste er die Grundlage des österreichischen Rechts, konkret die Möglichkeit, als Bundespräsidenten die Bundesregierung oder sogar den Nationalrat zu entlassen. Auf eine Nachfrage, wie hoch denn die Chance sei, dass er als gewählter Bundespräsident tatsächlich den Nationalrat auflösen würde, antwortete Rosenkranz: „Höher als 50 Prozent.” Er fügte hinzu: „Traditionell bietet die Bundesregierung bei der Wahl eines neuen Präsidenten ihren Rücktritt an. Dieses Angebot kann man ja auch einmal annehmen.“

Fragen zu internen Problemen

Die anwesenden Journalisten interessierten sich vor allem für die seit einigen Tagen durch die Medien geisternden Querelen innerhalb der FPÖ. Sowohl Schnedlitz als auch Rosenkranz wollten davon nichts wissen, betonten, es gäbe keine Krise in der FPÖ. Der Generalsekretär verwies außerdem auf fehlerhafte Berichterstattung und Sensationsgier einiger Medien, die angeblich aus einem Abschiedsbrief wörtlich zitierten, den es nie gegeben hatte. Zudem deutete er an, dass allen voran in der ÖVP einige Personen gut mit einigen Medienschaffenden „verhabert“ seien.

(dp)

Titelbild: Hans Klaus Techt/APA/picturedesk.com