Brief an Rendi-Wagner
Hans Peter Doskozil kehrt dem SPÖ-Präsidium den Rücken. Per Brief meldete er bei Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Rückzug an. Darin beschreibt er, wo er glaubt, dass die Fehler der Sozialdemokratie liegen. Er bleibt im Burgenland.
Wien, 26. April 2021| Ein vierseitiger Brief landete am Montag bei SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auf dem Schreibtisch. Absender: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Darin kündigt er seinen Rückzug aus der Bundes-SP an. Er werde sich auf das Burgenland konzentrieren. Zum Abschied schickt er Ratschläge an Rendi-Wagner.
Doskozil bleibt im Burgenland
Immer wieder stellte sich Hans Peter Doskozil in Richtungsfragen öffentlich gegen seine Parteispitze. Sei das die Migrationsthematik, der Mindestlohn oder die aktuellen Fragen um den Corona-Lockdown. Aber „in der jetzigen Krisensituation hat niemand Verständnis für interne Debatten“, schreibt Doskozil seiner Parteichefin. Damit solle die SPÖ „aus dem medialen Dauerfeuer“ genommen werden. Beim Parteitag am 26. Juni werde er seine Funktion als Vizeparteichef zurücklegen und sich dann nur noch um das Burgenland kümmern. Zum Parteitag werde er bloß als einfacher Delegierter erscheinen.
Der ganze Brief.
Der Brief dürfte vorerst nicht dafür sorgen, dass es medial um die SPÖ ruhiger wird. Sie konzentriere sich auf „Nischenthemen“. Er kritisiert das „Beharren auf restriktive Maßnahmen“ in der Corona-Politik, die „zu keinem sinnvollen Ergebnis“ führe. Auch beim Thema Migration hätte man auf ihn und Kärntens Peter Kaiser hören sollen.
Es würde der Sozialdemokratie nicht gelingen, „ein Gleichgewicht zwischen der Meinung der Bevölkerung und unseren eigenen politischen Vorstellungen zu finden“. Statt dem Geschrei in den Sozialen Medien, solle man sich darum kümmern, was das Leben der Mehrheit verbessere. Er hoffe, dass die SPÖ durch seinen Rückzug zu einheitlicheren und konstanten Positionierungen komme, so der Landeshauptmann.
(ot)
Titelbild: APA Picturedesk