ÖVP »erzeugt Ablehnung, Hass gegen Menschen«

Scharfe Kritik an der ÖVP kommt von der Grünen Spitzenkandidatin in Graz, Judith Schwentner. Gegenüber der Tiroler Tagezeitung sagt sie:„Die ÖVP spaltet, sie richtet Menschen gegeneinander“.

Wien, 03. September 2021 | In drei Wochen stehen die Gemeinderatswahlen in Graz an. Die Grüne Spitzenkandidatin Judith Schwentner ist neben ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die einzige Kandidatin, die mit dem Anspruch auf den Bürgermeistersessel in die Wahl zieht. Die Grazer Grünen stehen in den momentanen Umfragen nur bei rund 14 Prozent. 2017 erreichten sie 10,5 Prozent.

ÖVP “erzeugt Ablehnung, Hass gegen Menschen”

Im Gespräch mit der “Tiroler Tageszeitung” untermauerte die Grüne Spitzenkandidatin den Anspruch auf einen Wechsel in der Grazer Stadtregierung. Schwentner setzt hierbei auf scharfe Attacken in Richtung ÖVP, insbesondere gegen die Haltung der Bundes-Türkisen rund um das Thema Afghanistan. Die Regierungsparteien sind diesbezüglich tief gespalten. Zwar lobte Schwentner, dass man den Regierungsweg mit der ÖVP auf Bundesebene eingegangen sei. Kritische Worte Richtung ÖVP hat sie trotzdem parat: „Die Position der ÖVP ist schmerzhaft“.

Auch versuchte sie an die ÖVP zu appelieren, die sich laut Programm eigentlich als „christlich-soziale Partei“ deklariere. Die ÖVP solle „ihre Werte ernst nehmen.“ Die Position der ÖVP ist ernüchternd. Verantwortung zu haben, heißt nicht, zu spalten.“ Auf die Frage, ob die ÖVP die Gesellschaft spalte, folgte eine eindeutige Antwort Schwentners: „À la longue tut sie das. Sie richtet Menschen gegeneinander. Sie erzeugt Ablehnung, Hass gegen Menschen, die alles verloren haben.“

“Falsches Verständnis von Klimaschutz”

Auch beim Klimathema gibt es Differenzen. Zum “Steinzeit”-Sager des Bundeskanzlers meint Schwentner: „Das ist ein falsches Verständnis von Klimaschutz. Wir erleben immer mehr Tropennächte, Hitzetage, Überschwemmungen.“ Das könne auch die „ÖVP-Wirtschaftslobby“ nicht ignorieren.

Für den wegen mutmaßlicher Falschaussage beschuldigten Kanzler Sebastian Kurz hat die Grünen-Politikerin noch eine weitere Empfehlung. Die „TT“ fragte Schwentner, ob sie unter denselben Voraussetzungen bei einer Anklage zurücktreten würde: „Ich würde das Amt abgeben. Das ist nicht vereinbar.“

(bf)

Titelbild: APA Picturedesk