Österreichs Politiker gratulieren
Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist am Mittwoch vom Deutschen Bundestag zum neuen deutschen Bundeskanzler gewählt worden. Österreichs Politik gratulierte dem Merkel-Nachfolger bereits.
Wien/Berlin, 08. Dezember 2021 | Wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte, stimmten 395 Abgeordnete für Scholz. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Für die sogenannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen.
Vierter SPD-Kanzler
Scholz wird damit der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschließend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen. Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.
Kanzler und SPÖ gratulieren
Österreichische Politiker gratulierte dem neuen deutschen Bundeskanzler bereits. SPÖ-Chefin Pamel Rendi-Wagner freut sich über die Kür: „Die Angelobung der Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist ein wichtiges Signal in herausfordernden Zeiten und unterstreicht das Vertrauen der Menschen in eine ehrliche, verlässliche und handlungsfähige Regierung.“
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zeigte sich über Twitter über den SPD-Kanzler erfreut:
Herzlichen Glückwunsch @OlafScholz zur Angelobung als Bundeskanzler! Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit zur weiteren Vertiefung der engen Beziehungen zwischen Österreich und Deutschland.
— Karl Nehammer (@karlnehammer) December 8, 2021
Und auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) richtete an den ehemaligen Hamburger Bürgermeister seine Glückwünsche aus. Ludwig betonte die zentrale Rolle von Kommunen und Städten.
Als mein ehemaliger Amtskollege – er war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg – weiß er, welche zentrale Rollen Städte und Kommunen für den sozialen Zusammenhalt innehaben und wichtig für den Fortschritt in einem gemeinsamen Europa sind. /2
— Michael Ludwig (@BgmLudwig) December 8, 2021
(bf/apa)
Titelbild: APA Picturedesk
