Die Liste der geladenen Auskunftspersonen ist lang. Wer ist wer und wer ist warum relevant für den U-Ausschuss? ZackZack gibt einen kurzen Überblick über die dritte UA-Woche, in der die österreichische Justiz im Mittelpunkt steht.
Wenn Ermittlungen gefährdet seien, sei es ihre Aufgabe als Leiterin der WKStA, „dagegen anzustreiten“, sagte Ilse-Maria Vrabl-Sanda vor dem ÖVP-U-Ausschuss. Zuletzt hat das unter anderem die SOKO Tape zu spüren bekommen.
Justiz-Bombe mitten im U-Ausschuss: Gegen Sobotka, der nur wenige Minuten den Vorsitz des ÖVP-Korruptionsauschusses geführt hat, wird wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch ermittelt. Hintergrund sind Anzeigen auf Basis der BMI-Chats.
In der Befragung von Justizministerin Alma Zadić im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss wurde offensichtlich, dass seit ersten Beschwerden der WKStA über Schikanen gegen die Behörde und Konsequenzen Monate vergingen.
Mit großem Gedöns hat der autoritäre tschetschenische Präsident Ramzan Kadyrov seine Ankunft in Mariupol über seinen Telegram-Kanal präsentiert. Wie sich herausgestellt hat, waren auch Falschinformationen mit im Spiel.
Ab Freitag wird es nur noch ein eingeschränktes Test-Angebot in Sachen Corona geben. Das heißt aber nicht, dass zwei Tage davor jene Verordnung vorliegt, die das ganze Prozedere genau regelt. Die Opposition kritisiert scharf.
Ein Video von Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban sorgt derzeit für Irritation im Netz. Die beiden eröffneten eine Bahnlinie und winkten dabei aus dem Zugfenster. Aber jeder fragt sich: Wer ist da?
Der Verfassungsgerichtshof hat am Mittwoch ein Erkenntnis veröffentlicht, dass der erste Lockdown für Ungeimpfte im Herbst 2021 gesetzeskonform war. Auch die Zugangsregel zur Nachgastronomie verstieß nicht gegen den Gleicheitsgrundsatz.
