System Türkis bleibt

Ein entlarvendes erstes Kanzlerinterview gab Alexander Schallenberg (ÖVP) Armin Wolf in der “ZIB2”. Er rückte keinen Meter von seinem Vorgänger ab und positionierte sich offen als Kurz-Kanzler.

Wien, 14. Oktober 2021 | „Man muss seinen Mann stehen“, dachte sich Schallenberg, als die Wahl des neuen Kanzlers auf ihn gefallen sei. Deshalb nahm er seinen neuen Posten ohne zu zögern an, dass sagte der neue Kanzler Armin Wolf am Mittwoch im „ZIB2“-Interview.

Schallenberg lobt Kurz

Schallenberg wiederholte seine Position zu den Ermittlungen gegen Sebastian Kurz. Er plant in keiner Weise eine Distanzierung vom Altkanzler: Höchsten „Respekt“ habe Schallenberg vom Kurz-Rückzug. Dieser Schritt sei sicherlich „kein leichter“ gewesen.

Kein Wort der Kritik an Kurz kam Schallenberg über die Lippen. Die Vorwürfe der Justiz gegen den Altkanzler hält Schallenberg weiterhin für „falsch“. Das sei seine „persönliche Meinung“. Er greife der Justiz damit auch nicht vor, aber eine persönliche Meinung dürfe man auch als Kanzler haben. Wolf fragte nach, der Kanzler rückte aber nicht von seiner Position ab.

Bonelli bleibt

Auch die Kurz-Chats relativierte Schallenberg. „Kann ich ein Bundesland aufhetzen?“, würde zwar nicht den Umgangston entsprechen, sei aber einer gängigen „normalen innenpolitischen Diskussion“ geschuldet gewesen. Immerhin herrsche in Österreich Föderalismus. Moralische Integrität habe Kurz jedenfalls „sicher“. Seinen Job machte er damit überdeutlich: Platzhalter.

Auch am Kabinett im Kanzleramt werde er nichts ändern. Chefberater Stefan Steiner sei ohnehin nicht im Kanzleramt beschäftigt. Der Medienbeauftragte von Kurz, Gerald Fleischmann, ist erstmal auf Urlaub, ebenso Kurz-Pressesprecher Johannes Frischmann. Schallenberg stellte eine Rückkehr in Aussicht.  Bernhard Bonelli bleibt im Kanzleramt. Gegen alle vier wird ermittelt. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Er vertraue auf das Kabinett von Kurz. Das sei auch notwendig, denn damit könnte man „Ruhe“ in die Politik bringen. Denn er bestritt nicht, dass das Vertrauen zwischen Türkis und Grün „erschüttert“ worden ist. Das müsse nun gemeinsam mit Vizekanzler wieder aufgebaut werden.

Schüssel sein Vorbild

Zuerst wolle Schallenberg der Regierung nach ihrer Krise „Zeit geben“, der „Staub“ müsse sich legen. Aber wie lange wird er überhaupt Kanzler bleiben? Köstinger meinte zuletzt, dass Kurz zurückkehren würde, sobald alles „aufgeklärt“ sei. Schallenberg wich der Frage diplomatisch aus. Das „System Kurz“ würde aber bleiben, „wenn Sie so wollen“, sagte er zu Wolf.

Sein Vorbild als Kanzler sei Wolfgang Schüssel (ÖVP). Dieser habe Österreich „Profil“ auf europäischer Ebene gegeben. Nach Schüssel sei das erst wieder Kurz gelungen. Schüssel prägte Österreich durch eine radikale Privatisierung der Wirtschaft. Etwa führte er die Betriebspensionen ein, die zwar ein großes Geschäft für Uniqa und Raiffeisen waren, nicht aber für Pensionisten.

Zur Pandemie sagte Schallenberg, dass man die Impfquote bei den „Zögerern und Zauderern“ erhöhen müsse. Er geht weiter davon aus, dass schon ab dem morgigen Freitag, am 15. Oktober, eine Verordnung für 3G am Arbeitsplatz vorliegen würde. Da müsse er aber noch mit dem Gesundheitsminister sprechen.

Das ganze Interview gibt es hier.

(ot)

Titelbild: APA Picturedesk